Bürgerrechte

Beschreibung

In Leverkusen leben viele sogenannte geduldete Menschen. Sie können aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht in ihre Heimatländer zurückgeführt werden. Sie haben aber auch hier kaum eine Perspektive, weil ihnen beispielsweise die Aufnahme einer Beschäftigung untersagt wird. Für die Betroffenen eine oft jahrelange Hängepartie – für Leverkusen zusätzliche Kosten, weil diese Menschen beispielsweise kaum einen Zugang zum Wohnungsmarkt haben.

Vor über neun Monaten, am 31.12.2023, trat das bundesweite Chancenaufenthaltsrecht in Kraft. Dies ermöglicht geduldeten Menschen eine Aufenthaltserlaubnis zu erlangen, mit der sie auch arbeiten können. Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchte mit einer Anfrage an die Verwaltung nicht nur die genaue Anzahl der aktuell in Leverkusen geduldeten Menschen erfahren, sondern auch, wie viele dieser potenziell Anspruch auf einen Chancenaufenthalt hätten, wie viele Anträge gestellt und wie viele bis dato positiv bearbeitet wurden. David Dettinger, Ratsherr und Mitglied im Integrationsrat: „Jeder Mensch verdient eine Chance. Und gerade junge Menschen haben das Potenzial, sie auch bestmöglich zu nutzen.“ Dem kann Bürgermeisterin Zöhre Demirci nur zustimmen: „Aus meiner eigenen Erfahrung als Geflüchtete weiß ich, wie wichtig der Zugang zu Sprache, Bildung und Arbeit ist.“

Genau wie in anderen Städten gibt es auch in Leverkusen einen Fachkräftemangel. Das Chancenaufenthaltsrecht kann diesen zwar nicht kompensieren, aber ihn zumindest abmildern. Fraktionsvorsitzende Claudia Wiese resümiert: „Eine win-win Situation für alle. Daher ist unsere Erwartung, dass wir in Leverkusen die gesetzlichen Möglichkeiten auch entsprechend nutzen und den Menschen eine Chance geben: ganz persönlich, aber auch im Sinne unserer Stadt.“