Seite an Seite: Die GRÜNEN ziehen Bilanz

Auf der Mitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leverkusen am Dienstag, 07. November 2023, zog die Fraktion zwei Jahre vor der nächsten Kommunalwahl ein erstes Resümee der aktuellen Wahlperiode:

Von Photovoltaik über Autobahn bis Pflegebedarfsplanung und Bildung – starke Themen und große Zahlen: „Insgesamt haben wir in der aktuellen Wahlperiode bis jetzt weit über 50 verschiedene Anträge gestellt oder mitgestaltet“, sagte Roswitha Arnold, stellv. Fraktionsvorsitzende, direkt zu Beginn der Halbzeitbilanz, die sie gemeinsam mit ihrer im Frühjahr gewählten Nachfolgerin Claudia Wiese eröffnete.

Unter teils schwierigen Rahmenbedingungen und lokalen Herausforderungen wie der Explosion im Chempark oder der Hochwasserkatastrophe genauso wie der Corona-Pandemie und internationalen Krisen wie dem Angriffskrieg auf die Ukraine oder jüngst dem Nahost-Konflikt, „versuchen wir stets mit viel Leidenschaft für unsere ehrenamtliche politische Arbeit das Beste für Leverkusen herauszuholen“, so Fraktionsvorsitzende Wiese.

Dass vieles bereits erreicht wurde, aber auch noch einiges vor den jüngst gewählten fachpolitischen Sprecher*innen und ihren Mitstreiter*innen in der Fraktion liegt, spiegelt sich auch in der Reflexion der einzelnen Themenbereiche wider. So umfasste laut Andreas Bokeloh, umweltpolitischer Sprecher, beispielsweise allein der Bereich „GRÜNES Leverkusen“ im Wahlprogramm von 2020 über 60 Punkte, von denen die Hälfte erledigt oder in Umsetzung sind. Weitere 20 Punkte sollen darüber hinaus noch bis 2025 angegangen werden.

Dass Kommunalpolitik kleinteilig ist, Kompromisse bedeutet und auch manchmal einen Schritt zurückzugehen, verdeutlichte auch Christoph Kühl, mobilitätspolitischer Sprecher, der bei der Basis erneut für das breite Bündnis „Keinen Meter mehr“ warb, „auch wenn wir jüngst der Herausgabe der Katasterdaten zugestimmt haben“, so Kühl.

Nicht nur Wiese und Arnold betonten, dass die GRÜNEN sich längst vom Aktivismus und Klienteldasein emanzipiert haben – dies zeigte sich auch in der Rückschau auf weitere Themen wie Bauen und Wohnen, Bildung, Soziales oder Kinder- und Jugendpolitik.

„Eine unserer größten Herausforderungen wird jedoch mehr denn je die Wahrung und Verteidigung unserer Demokratie sein. Auch und insbesondere auf kommunaler Ebene“, so Rupy David, Vorstandssprecherin der GRÜNEN Leverkusen, im Anschluss der dreistündigen Veranstaltung. Hierfür werden Fraktion und Vorstand gemeinsam mit den Basismitgliedern bis und über 2025 hinaus noch intensiver zusammenarbeiten. Auch deshalb wurden in der gestrigen Versammlung unter anderem Arbeitsgemeinschaften zu Themen wie Rechtsextremismus, Migration und Vielfalt beschlossen. Ebenfalls an Bord: Der Vorstand der jüngst neu gegründeten GRÜNEN JUGEND Leverkusen, die hier ebenfalls an der Seite von Vorstand und Fraktion stehen.