Digitales Pflegewohngeld für ein soziales Leverkusen

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vom 6. Mai 2025

Für die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist es eine Frage der sozialen Verantwortung und der Erfüllung gesetzlicher Vorgaben aus dem Onlinezugangsgesetz (OZG): Die digitale Beantragung von Pflegewohngeld. Pflegewohngeld können Bewohner:innen einer Pflegeeinrichtung bei vollstationärer Pflege als Zuschussleistung beantragen.

Bei der Beantragung hinkt Leverkusen digitalen Standards hinterher. Die GRÜNEN wollen das ändern und fordern deshalb in einem neuen Antrag die Einführung eines nutzerfreundlichen Online-Portals. Ziel ist es, das Verfahren für Betroffene, Angehörige und Pflegende genauso wie für die Verwaltung zu vereinfachen und zu beschleunigen. Fraktionsvorsitzende Claudia Wiese erklärt: „Pflegewohngeld ist eine wichtige Unterstützung für Menschen in einer oft schwierigen Lebensphase. Ihnen und ihren Angehörigen dürfen wir keine unnötigen bürokratischen Hürden in den Weg stellen. Ein einfacher, barrierefreier Online-Antrag, wie ihn die Stadt Krefeld längst anbietet, ist eine Frage des Respekts und der modernen Daseinsvorsorge, die Leverkusen dringend umsetzen muss.“

Ratsherr Christoph Kühl ergänzt: „Ein digitales Portal bringt Vorteile für alle: Antragstellende können beispielsweise mit Hilfe von Pflegenden oder Angehörigen den Antrag bequem aus der Einrichtung stellen, Nachweise sicher hochladen und den Bearbeitungsstand online verfolgen. Das beschleunigt die dringend benötigte Auszahlung und nimmt den Betroffenen sowie ihren Familien eine vermeidbare bürokratische Last ab. Ein moderner Sozialstaat muss seine Leistungen digital, einfach und für alle zugänglich anbieten.“

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