Antrag: Verschiebung der Kulturneuordnung

Beschreibung

Am Montag, 21.08.2023, soll im Rat der Stadt Leverkusen über die „Neuordnung der Kultur der Stadt Leverkusen – Reintegration der Kultur-StadtLev (KSL) in die Kernverwaltung“ entschieden werden.

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert in einem Änderungsantrag, die Umsetzung der Neuordnung der Kultur der Stadt Leverkusen um ein Jahr zu verschieben. In dieser Zeit sollen die organisatorischen bzw. funktionalen Festlegungen überdacht und an die inhaltlichen Aufgabenstellungen angepasst werden. Deshalb fordert die Fraktion auch, dass die finanziellen Rahmenbedingungen und Auswirkungen der Reorganisation auf den städtischen Haushalt und auf alle betroffenen Bereiche berechnet und in einem Vergleich den Daten des bisherigen Eigenbetriebs gegenübergestellt werden müssen.

Roswitha Arnold, stellv. Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Betriebsausschusses Kultur, stellt fest: „Nicht nur strukturell verbleibt die Vorlage im Dunkeln. Auch die finanziellen Folgewirkungen der Reorganisation sind in keiner Weise dargelegt.“ Fraktionsvorsitzende Claudia Wiese ergänzt: „So wie dargestellt, ist die Reorganisation bis Ende dieses Jahres viel zu kurz. Eine ordnungsgemäße und von allen Akteuren akzeptable Vorgehensweise ist so unmöglich.“