Die grüne Ratsfraktion reagiert mit großer Enttäuschung auf die Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, den Ersatzneubau des Hallenbads Bergisch Neukirchen nicht in die Bundesförderung aufzunehmen. Damit fehlen Leverkusen bis zu acht Millionen Euro für ein Projekt, das für Schul- und Vereinsschwimmen dringend benötigt wird.
„Für Leverkusen ist das ein bitterer Rückschlag. Das Land stellt uns die Möglichkeit zur Verfügung, einen erheblichen Teil der Kosten zu finanzieren, und die Stadt hat ihre Hausaufgaben gemacht. Gerade in unserer äußerst angespannten Haushaltslage können wir acht Millionen Euro aber nicht einfach zusätzlich aus dem städtischen Haushalt aufbringen. Deshalb braucht es jetzt schnell eine tragfähige Lösung, damit der Ersatzneubau nicht an der Finanzierung scheitert“, erklärt Rupy David, Landtagskandidatin und sozialpolitische Sprecherin der grünen Ratsfraktion.
Der Leverkusener Rat hatte sich parteiübergreifend klar hinter den Ersatzneubau gestellt und im Juni einstimmig die erneute Bewerbung um die Bundesförderung beschlossen. Die Finanzierung war dabei konkret hinterlegt: Rund elf Millionen Euro sollten nach bisheriger Planung aus Mitteln des NRW-Infrastrukturgesetzes kommen, weitere bis zu acht Millionen Euro vom Bund. Mit der Entscheidung aus Berlin reißt nun eine erhebliche Lücke in die Finanzierung.
Das bestehende Hallenbad ist stark sanierungsbedürftig und soll durch einen Neubau ersetzt werden. Für die grüne Ratsfraktion geht es dabei nicht um ein zusätzliches Freizeitangebot, sondern um einen wichtigen Bestandteil der kommunalen Infrastruktur.
Claudia Wiese, Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der grünen Ratsfraktion, betont: „Wenn ein Hallenbad wegfällt, trifft das nicht abstrakt irgendeine Infrastruktur, sondern ganz konkret Kinder, Schulen und Vereine in Leverkusen. Schwimmen zu lernen darf nicht davon abhängen, ob eine Kommune trotz leerer Kassen irgendwie noch zusätzliche Millionen auftreiben kann. Bund, Land und Stadt müssen gemeinsam dafür sorgen, dass dieses für Leverkusen wichtige Projekt umgesetzt werden kann.“
Die grüne Ratsfraktion erwartet deshalb, dass die Möglichkeiten für eine alternative Finanzierung nun kurzfristig geprüft werden.
Hallenbad Bergisch Neukirchen: GRÜNE fordern schnelle Lösung
Die grüne Ratsfraktion ist sehr enttäuscht. Der Bundestag gibt kein Geld für das neue Hallenbad. Das sind bis zu acht Millionen Euro, die Leverkusen fehlen.
Das Hallenbad ist wichtig für Schulen und Sportvereine. Ohne das Geld kann die Stadt das Projekt nicht bauen. Rupy David sagt: Die Stadt hat alles richtig gemacht. Das Land hilft auch. Aber die Stadt hat nicht acht Millionen Euro extra. Wir brauchen jetzt schnell eine Lösung.
Der Rat von Leverkusen hat schon zugesagt. Alle Parteien wollen das neue Hallenbad. Im Juni hat der Rat beschlossen: Wir bewerben uns um Geld vom Bund.
So war der Plan: Elf Millionen Euro kommen vom Land Nordrhein-Westfalen. Acht Millionen Euro kommen vom Bund. Aber jetzt fehlen die acht Millionen Euro. Das ist ein großes Problem.
Das alte Hallenbad ist kaputt. Es muss repariert oder neu gebaut werden.
Claudia Wiese sagt: Ein Hallenbad ist nicht nur Freizeit. Es ist wichtig für Kinder und Schulen. Schwimmen lernen darf nicht davon abhängen, ob die Stadt genug Geld hat. Bund, Land und Stadt müssen zusammen helfen.
Die grüne Ratsfraktion fordert: Sucht schnell nach anderen Lösungen!
