Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Leverkusen zeigt sich überrascht über die Pressemitteilung des Oberbürgermeisters zur Mülheimer Brücke. Dass die Rheinquerung für Leverkusen von großer Bedeutung ist, steht außer Frage. Umso weniger erschließt sich, weshalb über eine Pressemitteilung der Stadt Leverkusen aus einem Antrag der Kölner Grünen ein öffentlicher Gegensatz konstruiert wird.
Die Grüne Ratsfraktion begrüßt ausdrücklich Investitionen in eine verlässliche Verkehrsinfrastruktur. Der Sanierungsbedarf bei Straßen, Brücken und Schienen ist bundesweit enorm. Umso wichtiger ist es, bestehende Infrastruktur zu erhalten, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und Verkehrssysteme zukunftsfähig weiterzuentwickeln.
„Die Mülheimer Brücke ist eine der wichtigsten Verkehrsverbindungen für Leverkusen. Daran gibt es überhaupt keinen Zweifel. Gerade deshalb sollten wir die Debatte sachlich führen. Der Antrag der Kölner Grünen ist ein wichtiger Impuls, jahrzehntelang gewachsene Verkehrsstrukturen in einer Großstadt neu zu denken. Davon kann auch Leverkusen profitieren. Jede Investition in den öffentlichen Nahverkehr und in den Radverkehr schafft attraktive Alternativen zum Auto und trägt dazu bei, die Straßen für diejenigen zu entlasten, die weiterhin auf das Auto angewiesen sind“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Claudia Wiese.
Aus Sicht der Grünen endet Mobilität nicht an Stadtgrenzen. Die Verkehrsbeziehungen zwischen Köln und Leverkusen sind eng miteinander verflochten. Entscheidungen über wichtige Verkehrsachsen sollten deshalb stets die Auswirkungen auf die gesamte Region berücksichtigen. Eine moderne Verkehrspolitik gelingt nur im Schulterschluss der Kommunen – und mit dem Mut, bestehende Verkehrsstrukturen weiterzuentwickeln.
„Die zeitliche Einordnung der Pressemitteilung wirft allerdings Fragen auf. Sie wurde an dem Tag veröffentlicht, an dem erneut eine Verlängerung einer Baustelle bekannt geworden ist. Der Schwerpunkt sollte jetzt darauf liegen, die zahlreichen Baustellen in Leverkusen zügig abzuschließen und die Verkehrsinfrastruktur verlässlich zu modernisieren. Wiederholte Verzögerungen belasten Pendlerinnen und Pendler, Anwohnerinnen und Anwohner sowie die Wirtschaft erheblich“, erklärt der mobilitätspolitische Sprecher der Grünen Ratsfraktion, Christoph Kühl.
Für die Grüne Ratsfraktion ist klar: Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur entsteht nicht durch Gegensätze zwischen Kommunen, sondern durch eine enge Zusammenarbeit in der Region. Davon profitieren die Menschen in Leverkusen ebenso wie in Köln.
Stellungnahme der GRÜNEN zum Mülheimer Brücke
Die GRÜNEN im Rat Leverkusen sind überrascht. Der Oberbürgermeister schrieb eine Pressemitteilung zur Mülheimer Brücke. Die Brücke ist sehr wichtig für Leverkusen. Das ist klar.
Die GRÜNEN finden Investitionen in gute Straßen wichtig. Überall in Deutschland sind Straßen, Brücken und Schienen kaputt. Man muss alte Wege besser machen. Man muss Genehmigungen schneller geben. Und man muss neue Verkehrswege planen.
Claudia Wiese ist die Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN. Sie sagt: "Die Mülheimer Brücke ist sehr wichtig. Das ist sicher. Aber wir müssen fair diskutieren. Die Kölner GRÜNEN haben einen guten Vorschlag. Wir können von diesem Vorschlag lernen. Mehr Busse und Fahrräder helfen. Dann brauchen weniger Menschen ein Auto."
Die GRÜNEN denken: Mobilität endet nicht an der Stadtgrenze (= Grenze zwischen zwei Städten). Köln und Leverkusen sind nah beieinander. Die Städte müssen zusammenarbeiten. Das ist wichtig für gute Verkehrspolitik (= Pläne für Verkehr).
Christoph Kühl ist auch bei den GRÜNEN. Er sagt: "Die Pressemitteilung kam zur falschen Zeit. An diesem Tag verlängerte sich auch eine Baustelle. Leverkusen braucht schnell fertige Baustellen. Die langen Baustellen sind schlecht. Pendler und Menschen vor Ort leiden. Auch die Wirtschaft leidet."
Die GRÜNEN sagen: Gute Verkehrswege entstehen durch Zusammenarbeit. Nicht durch Meinungsunterschiede zwischen Städten. Das hilft allen Menschen in Leverkusen und Köln.
