31.08.22 –

In der Ratssitzung am 29. August 2022 standen die Jahresabschlüsse im Vordergrund: die der städtischen Gesellschaften wie zum Beispiel EVL, TBL oder Klinikum, der Jahresabschluss der Stadt 2021 sowie der Gesamtabschluss 2018. Die Einzelheiten waren wie immer vorher ausführlich im Finanzausschuss diskutiert worden, wo die Geschäftsführer einen Ausblick auf das kommende Jahr gegeben hatten.

In einigen Wochen würden wir uns normalerweise im Rat mit der Frage beschäftigen, wie viel Geld die Stadt im nächsten Jahr ausgeben kann. Diesmal aber wird die Haushaltssatzung erst später eingebracht. Denn durch den Krieg in der Ukraine, die Probleme durch gestörte Lieferketten, Energiemangel und Inflation sei die Prognose „als würde man in eine Glaskugel schauen“. So hatte es Kämmerer Markus Molitor im Finanzausschuss formuliert. Erst müsse man abwarten, welche Unterstützung die Kommunen von Land und Bund zu erwarten haben.

Zum Thema Energie hat die Stadt eine Arbeitsgruppe „Gasmangellage“ eingerichtet. Die Verwaltung erarbeitet aktuell ein Konzept zu weiteren Einsparungen sowohl im Gas- als auch im Strombereich. Die Leiterin der AG, Baudezernentin Andrea Deppe verwies dabei auf die schon seit Jahren vorgenommenen Energieeinsparungen in den städtischen Gebäuden: zum Beispiel sind Flure ungeheizt, Raumlicht wird nach einer Nutzung ausgeschaltet und zum Händewaschen steht ausschließlich kaltes Wasser zur Verfügung. Der große Teil des Energieverbrauchs liege bei Schulen und Kitas, hier signifikante Energieeinsparungen vorzunehmen, wird eher schwierig.

Wir sind sehr erfreut darüber, dass Leverkusen sich einen Public Corporate Governance Codex geben will: eine Richtlinie zur guten Führung öffentlicher Unternehmen. Die Verwaltung hat nun einen Entwurf vorgelegt, der mit den städtischen Beteiligungsbetrieben abgestimmt wird und den wir im Anschluss in den nächsten Wochen diskutieren und dann verabschieden werden.

Claudia Wiese und Roswitha Arnold für die Fraktion