GRÜNE unterstützen Wiederwahl der Baudezernentin Andrea Deppe – Fachbereichsleiter*innen bestätigen sehr gute Arbeit
Unsere Fraktion freut sich sehr über die Unterstützung des gesamten Baudezernats, die das fachliche Können und den persönlichen Einsatz der Dezernentin schätzen und dies auch öffentlich bekunden. Chapeau – dies ist ein für Leverkusener Verhältnisse wirklich bemerkenswerter Vorgang. Die GRÜNEN stellen nämlich fest, dass zunehmend andere Faktoren die öffentliche Diskussion über die Wiederwahl von Andrea Deppe bestimmen. Ihr werden Fehler und „glückloses Agieren“ unterstellt, wobei die Fakten ganz andere sind.
Beispiel Schule Im Hedrichsfeld: Verantwortlich für die Erhöhung der Sanierungskosten sind weder die Baudezernentin noch ihre Mitarbeiter*innen. Die schlechte Bausubstanz aus den 1920er Jahren und Pfusch am Bau in den Folgejahren konnten erst mit Öffnung der verschiedenen Gewerke festgestellt werden. Die Ergebnisse der Untersuchungen wurden von der Baudezernentin gegenüber den politisch Verantwortlichen detailliert und kostenbewusst und einschließlich der Alternativen „Abriss oder Sanierung“ dargestellt. Der Rat hat sich nahezu einstimmig für die Sanierung ausgesprochen und damit für den Erhalt eines der wenigen historischen Gebäude in unserer Stadt stark gemacht (zudem in Opladen…) – im Wissen um die hohen Sanierungskosten.
Beispiel Busbahnhof: Grundlage für die Entscheidung war ein Wettbewerbsverfahren unter Beteiligung der Politik. Der Rat hat die Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses in Kenntnis der Unwägbarkeiten mit großer Mehrheit beschlossen. Wer die Vorlage hierzu gelesen hat, wird die Sorgfalt aller beteiligten Stellen kennen, mit der das Verfahren begleitet und umgesetzt wurde. Die Tatsache, dass es aufgrund von Marktbedingungen zu Kostenerhöhungen und Verzögerungen gekommen ist, ist jedenfalls nicht dem Baudezernat anzulasten. Das Ergebnis ist ein hoch attraktiver und funktionsfähiger Busbahnhof, der an einer der zentralen Stellen unserer Stadt einen städtebaulichen Höhepunkt setzt.
Die Kosten für diese und weitere Projekte, wie zum Beispiel die Sanierung von Schulturnhallen, belasten nicht den allgemeinen Haushalt; alle Kosten, auch die Mehrkosten, wurden samt und sonders aus dem vorhandenen Budget des Baudezernats finanziert. Und nur am Rande sei bemerkt, dass die Verantwortlichen im Stadtrat die Bauunterhaltung öffentlicher Gebäude in den Jahren bis 2013 entgegen der grünen Haushaltsanträge sträflich vernachlässigt haben und Haushaltsmittel hierfür permanent gestrichen wurden.
Andrea Deppe ist schließlich auch für das entwickelte Mobilitätskonzept verantwortlich. Auf der Grundlage dieses Konzepts wurden beispielsweise die Schnellbuslinien, die ersten Busbeschleunigungsspuren und das Fahrradverleihsystem eingeführt. Nicht zuletzt aufgrund ihrer Überzeugungsarbeit wurden die Maßnahmen mit jeweils großen Mehrheiten im Stadtrat beschlossen.
Mit Andrea Deppe hat die Stadt Leverkusen erstmalig eine Frau an der Spitze des Baudezernats, die sich mit Empathie und Begeisterung für die städtebauliche Entwicklung der gesamten Stadt einsetzt – für die großen, zentralen Plätze genauso wie für die kleinen Quartiere. Dass dies in einer Stadt wie Leverkusen nicht auf einer weißen Landkarte erfolgen kann, sondern mit vorhandenen, teilweise schwierigen Strukturen und belasteten Bereichen erfolgen muss, ist für Andrea Deppe ein Ansporn. Das von ihr maßgeblich verantwortete Mobilitätskonzept zeigt ihre hohe Kompetenz, Politik und Verwaltung gemeinsam in die Zukunft zu führen.
Das Vorgehen der Fachbereichsleiter*innen mag ungewöhnlich sein. Die aktuelle Entwicklung hat die Fachbereichsleiter*innen offenbar dazu veranlasst, einen offenen Brief zu verfassen und die Diskussion wieder auf die Fachebene zurückzuführen.
Hierzu Roswitha Arnold, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN: „Wir setzen auf Andrea Deppe und wollen den erfolgreichen Weg zur Weiterentwicklung unserer Stadt mit ihr fortsetzen. Eine fachliche und persönliche Beurteilung muss Andrea Deppe nicht fürchten. Bereits bei der ersten Wahl war die fachliche Qualifikation das entscheidende Kriterium für die Nominierung. Die Fachlichkeit muss auch bei der anstehenden Wahl im Vordergrund stehen. Der offene Brief ist dabei eine wichtige Entscheidungshilfe.“