GRÜNE unterstützen OB-Kandidatur von Reinhard Buchhorn

Die Mitgliederversammlung hat sich am 24. März 2015 mit großer Mehrheit für die Unterstützung der OB-Kandidatur von Reinhard Buchhorn ausgesprochen. 80 Prozent der anwesenden Mitglieder stimmten für die Unterstützung und folgten damit der Empfehlung, die die GRÜNE Verhandlungskommission einstimmig ausgesprochen hatte. Schwerpunktthemen der Verhandlungen mit dem Oberbürgermeister waren: die Stärkung der Demokratiekultur und hier insbesondere die Entwicklung und der Ausbau der Bürgerbeteiligung auch unterhalb der gesetzlich vorgegebenen Pflichtbeteiligung, die ressourcenschonende Stadtentwicklung und hier insbesondere das flächensparende und verkehrsmindernde Bauen, die Einführung eines Arbeitsplatz-/ Flächenverbrauchsquotienten bei der Ansiedlung von Industrie und Gewerbe sowie das Recycling von Stadtbrachen, z. B. City C, Ganser, Stadtkante Chempark-Wiesdorf, und die Aktivierung von Leerständen, die Freiraumplanung und hier insbesondere der Beschluss und die Umsetzung des Landschaftsplans sowie die Stärkung der Freiraumzonen, insbesondere der Rhein-, Wupper- und Dhünnaue, und der Übergangszonen zum Bergischen Land, die Verkehrspolitik und hier insbesondere die Entwicklung eines integrierten Verkehrskonzepts mit Übergangskonzepten zwischen Individual- und öffentlichem Personennahverkehr sowie von Modellprojekten für neue Verkehrskonzepte, z.B. Car-Sharing für E-Fahrzeuge, die Sozialpolitik und hier insbesondere die Offenheit für Einrichtungen zur Flüchtlingsversorgung des Landes NRW in Leverkusen und die Effizienzsteigerung der Verwaltungsstruktur zur Umsetzung der Inklusion.

25.03.15 –

Die Mitgliederversammlung hat sich am 24. März 2015 mit großer Mehrheit für die Unterstützung der OB-Kandidatur von Reinhard Buchhorn ausgesprochen.

80 Prozent der anwesenden Mitglieder stimmten für die Unterstützung und folgten damit der Empfehlung, die die GRÜNE Verhandlungskommission einstimmig ausgesprochen hatte.

Schwerpunktthemen der Verhandlungen mit dem Oberbürgermeister waren:

  • die Stärkung der Demokratiekultur und hier insbesondere die Entwicklung und der Ausbau der Bürgerbeteiligung auch unterhalb der gesetzlich vorgegebenen Pflichtbeteiligung,
  • die ressourcenschonende Stadtentwicklung und hier insbesondere das flächensparende und verkehrsmindernde Bauen, die Einführung eines Arbeitsplatz-/ Flächenverbrauchsquotienten bei der Ansiedlung von Industrie und Gewerbe sowie das Recycling von Stadtbrachen, z. B. City C, Ganser, Stadtkante Chempark-Wiesdorf, und die Aktivierung von Leerständen,
  • die Freiraumplanung und hier insbesondere der Beschluss und die Umsetzung des Landschaftsplans sowie die Stärkung der Freiraumzonen, insbesondere der Rhein-, Wupper- und Dhünnaue, und der Übergangszonen zum Bergischen Land,
  • die Verkehrspolitik und hier insbesondere die Entwicklung eines integrierten Verkehrskonzepts mit Übergangskonzepten zwischen Individual- und öffentlichem Personennahverkehr sowie von Modellprojekten für neue Verkehrskonzepte, z.B. Car-Sharing für E-Fahrzeuge,
  • die Sozialpolitik und hier insbesondere die Offenheit für Einrichtungen zur Flüchtlingsversorgung des Landes NRW in Leverkusen und die Effizienzsteigerung der Verwaltungsstruktur zur Umsetzung der Inklusion.

Der Oberbürgermeister ging im Rahmen der Programmvorstellung insbesondere auf diese Punkte ein und stellte zusammenfassend fest, dass er sich mit diesen Themen in hohem Maße identifiziere. „Ich sehe diese Bereiche durch mich vertreten. Dafür stehe ich ein“, so der Oberbürgermeister.

In der anschließenden Diskussion standen die Freiraumplanung und die Mitarbeiterführung im Vordergrund. Hier bezog der Oberbürgermeister eine klare Position: „Die notwendige Stadtentwicklung muss ressourcenschonend erfolgen. Insbesondere die Grünzüge an den Auen sollen freigehalten werden“. Und zur Mitarbeiterführung: „Sie dürfen sicher sein, dass ich mit den Mitarbeitern offen rede. Wichtig ist mir, dass eine Verwaltung effizient arbeitet und dass Vereinbarungen eingehalten werden“.

Auf der Grundlage der Empfehlung, der Vorstellung und der Aussprache stimmte die Mehrheit der Mitgliederversammlung bei drei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen für die Unterstützung der OB-Kandidatur von Reinhard Buchhorn.

Die weiterhin anstehenden Berichte und Wahlen wurden vertagt und sollen im Rahmen einer nachfolgenden Mitgliederversammlung nach Ostern erfolgen. Die Einladung zu dieser Mitgliederversammlung erfolgt in Kürze.

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