23.02.2021

Andrea Deppe wiedergewählt - Informationen zur Ratssitzung am 22. Februar 2021

Zu Beginn der Ratssitzung wurde Andrea Deppe als Baudezernentin für acht Jahre wiedergewählt. Damit ist die weitere Grundlage für eine kontinuierliche, nachhaltige Stadtentwicklung gelegt, die Andrea Deppe bereits in ihrer ersten Wahlzeit sowohl inhaltlich und fachlich als auch persönlich mit großer Leidenschaft verfolgt hat. Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dankt Andrea Deppe für ihr Engagement, stets gemeinsam mit allen Akteur*innen unsere Stadt sozial und ökologisch fit für die Zukunft zu machen. Die Fraktionsvorsitzende Roswitha Arnold: "Wir sagen unsere herzlichsten Glückwünsche und freuen uns auf die kommenden acht Jahre!"

Sechs Stunden hat die Ratssitzung gedauert - natürlich mit Abstand, Masken, Frischluft und Pausen: Dennoch bleibt ein Risiko. Daher setzt sich die Fraktion der GRÜNEN dafür ein, dass der Rat der Stadt, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen auch online tagen könnten - zumindest als Option. Dazu müsste jedoch die Gemeindeordnung in NRW geändert werden. Auf Antrag der GRÜNEN sollte daher beschlossen werden, dass sich die Stadt beim Land für eine entsprechende Änderung einsetzt. Leider sah eine Mehrheit der Ratsmitglieder das anders: Bei 20 Zustimmungen wurde der Antrag mit 24 Gegenstimmen abgelehnt. Unser Ratsmitglied Claudia Wiese wundert sich: „Die ganze Welt tagt online - nur in Leverkusen soll das nicht gehen? Andere Bundesländer sind da schon viel weiter!“

Mehr Fahrradstraßen und Fahrradzonen für Leverkusen fordert die Fraktion der GRÜNEN seit langem. Jetzt soll endlich ein Anfang gemacht werden. Allerdings berät der Rat die Vorschläge der Verwaltung erst im März, weil der Stadtbezirk II zunächst weitere Änderungsvorschläge erarbeiten will. Beschlossen wurde, dass auch der Fußverkehr auf den Prüfstand gestellt wird.

Der Abfall war erneut Thema im Rat. Diskutiert wird in diesem Zusammenhang, wie auch die Wertstoffsammlung verbessert werden kann. Und könnte das AVEA-Wertstoffzentrum nicht auch samstags öffnen? Das soll geprüft werden.

Weiteres Thema: die Jazz-Kneipe "Topos". Die Verhandlungen mit dem Eigentümer des Hauses sind gescheitert. Das muss man nun anerkennen und nach neuen Möglichkeiten suchen, um den Verein Jazz-Lev zu unterstützen.

Zum Schluss ein Ausblick: Im Rahmen der Haushaltsberatung beschäftigt sich die Fraktion derzeit intensiv mit dem vorgelegten Haushaltsentwurf. Hunderte Seiten wollen studiert werden. Der Entwurf wird bereits ab dieser Woche in den Ausschüssen diskutiert. Am 22. März 2021 erfolgt dann die Abstimmung im Rat. Die Fraktion wird weiter berichten.

Bei Fragen zu diesen und weiteren Beschlüssen steht Euch unser Geschäftsführer Marc Nohl gerne zur Verfügung.

Claudia Wiese und Marc Nohl im Namen der Fraktion

URL:https://gruene-lev.de/volltext/article/andrea_deppe_wiedergewaehlt_informationen_zur_ratssitzung_am_22_februar_2021/