GRÜNE Leverkusen http:// BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leverkusen stellen sich vor. http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/erklaerung_der_gruenen_ratsfraktion_zum_ausbau_von_a1_und_a3/ Erklärung der grünen Ratsfraktion zum Ausbau von A1 und A3 http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/erklaerung_der_gruenen_ratsfraktion_zum_ausbau_von_a1_und_a3/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/erklaerung_der_gruenen_ratsfraktion_zum_ausbau_von_a1_und_a3/ Unsere Fraktionsvorsitzende Roswitha Arnold erklärt im Namen der Fraktion: "Die Entscheidung... Unsere Fraktionsvorsitzende Roswitha Arnold erklärt im Namen der Fraktion:

"Die Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums, beim Ausbau der A1 und A3 der für Leverkusen jeweils katastrophalsten Variante den Vorzug zu geben, beweist: Gesundheit und Lebensqualität der Leverkusener*innen spielten in den Überlegungen der Bundesregierung keine Rolle. Alle Variantenprüfungen waren nur Nebelkerzen und damit Bestandteil einer gnadenlosen Hinhaltetaktik. Denn offensichtlich stand von Anfang an fest: allein der Preis ist ausschlaggebend und damit die aus Sicht der Bundesregierung einzig möglichen Varianten!

Die bittere Erkenntnis: Weder die intensive Suche nach akzeptablen verkehrlichen Lösungen und Kompromissen noch die Demonstrationen und Menschenketten der Leverkusener*innen, auch nicht die Appelle und Resolutionen des Stadtrates und des Bürgermeisters konnten auch nur das geringste Entgegenkommen seitens des Bundesverkehrsministeriums bewirken.

Eine verbreiterte A3 in Kombination mit Bau einer Mega-Stelze manifestiert und vertieft die städtebauliche Zerrissenheit unserer Stadt - gerade auch dort, wo zuvor noch Hoffnung auf einen stadtteilverbindenden Park bestand.

Mit einer späten Einsicht des Verkehrsministers ist nicht zu rechnen. Nur mit einer vollkommen anderen Mobilitätspolitik, für die die Zunahme von LKW- und PKW-Verkehren kein „Naturgesetz“ darstellt, sondern die stattdessen konsequent auf intelligente, ökologische Alternativen setzt, ist der ansonsten zur erwartende städtebauliche Wahnsinn in Leverkusen zu verhindern. Dafür bedarf es aber nach der Bundestagswahl im nächsten Herbst einer Regierung mit einem starken grünen Anteil!"

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Sat, 28 Nov 2020 17:44:00 +0100
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/stellungnahme_der_fraktion_buendnis_90die_gruenen_zum_bebauungsplan_bohofsweg/ Stellungnahme der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Bebauungsplan Bohofsweg http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/stellungnahme_der_fraktion_buendnis_90die_gruenen_zum_bebauungsplan_bohofsweg/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/stellungnahme_der_fraktion_buendnis_90die_gruenen_zum_bebauungsplan_bohofsweg/ Vorab zur Historie: Die Grüne Fraktion hat seit 1979 aus ökologischen Gründen alle B-Plan-Projekte... Vorab zur Historie:

Die Grüne Fraktion hat seit 1979 aus ökologischen Gründen alle B-Plan-Projekte auf der grünen Wiese östlich des Bohofswegs abgelehnt. Den Kampf gegen Lichtenburg und Meckhofen haben wir dabei genauso verloren, wie den aktuellen Kampf gegen Hahnenblecher. Ökologische Bedenken inklusive der Kaltluftproblematik und Boden-Diversität wurden im Zuge der Planverfahren auch von der SPD verworfen, die heute in neuer Besetzung als Anwalt ökologischer Forderungen auftritt.

Das Planverfahren Bohofsweg ist auf Drängen der Sozialverwaltung ausgelöst worden. Sie hatte einen Standort für einen Kindergarten im Stadtteil gefordert, um die gesetzlichen Auflagen für die Kinderbetreuung umsetzen zu können.

Wir Grüne sind damit in ein Dilemma geraten. Bei einer kompromisslosen Vertretung grüner Programmatik hätten wir den Bau des Kindergartens ohne jede Prüfung ablehnen müssen. Andererseits waren wir auch nicht bereit auf dieser ökologisch sensiblen Fläche insbesondere auch wegen der Kaltluftproblematik eine verdichtete Bebauung à la Meckhofen hinzunehmen.

Kindergarten plus ökologische Mustersiedlung in relativ lockerer Bebauung war für uns deshalb ein möglicher, wenn auch schwieriger Kompromiss. Alles unter der unaufgebbaren Bedingung, dass im Planverfahren ökologische Bedenken insbesondere in Hinsicht auf die Kaltluftschneise fachlich ausgeräumt werden könnten.

Nun überrascht uns die Umweltverwaltung damit heute, dass aus Gründen der Boden-Diversität der B-Plan auf der Kippe stehe. Ein völlig neuer Aspekt, den niemand - einschließlich unserer Kritiker - bisher im Blick hatte. Da stellt sich die Frage, warum das der Umweltverwaltung nicht eher aufgefallen ist. Dennoch sind wir für das sorgfältige Vorgehen in der Sache dankbar. Das hätten wir uns für Meckhofen bei gleicher Bodenbeschaffenheit allerdings in gleicher Weise gewünscht.

Für die grüne Ratsfraktion steht fest: wir werden uns jetzt und in Zukunft keiner Prüfung und keiner Suche nach einem Kompromiss zwischen sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Bedingungen der Stadtentwicklung verweigern. Insbesondere bei der Wohnraumversorgung stehen wir vor extremen Herausforderungen, die mit einer rein dogmatischen Verweigerungshaltung nicht gelöst werden können. Vielmehr muss es darum gehen den Mut aufzubringen neue, ökologisch tragfähige Lösungen zu erarbeiten.

Für alle abschließenden Entscheidungen jedoch ist und bleibt die Sicherung und Fortentwicklung ökologischer Stadtqualität ein unaufgebbares, ausschlaggebendes Kriterium. Mit anderen Worten: substantiieren sich die Prüfergebnisse, werden wir den B-Plan Bohofsweg ablehnen.

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Tue, 17 Nov 2020 01:16:00 +0100
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/nyke_slawik_ist_unsere_kandidatin_fuer_den_bundestag/ Nyke Slawik ist unsere Kandidatin für den Bundestag http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/nyke_slawik_ist_unsere_kandidatin_fuer_den_bundestag/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/nyke_slawik_ist_unsere_kandidatin_fuer_den_bundestag/ Auf unserer Mitgliederversammlung am 14.11. bestimmten wir GRÜNEN von Leverkusen und Köln-Mülheim... Die 26-Jährige Leverkusenerin zog in ihrer Rede eine Linie von den Wahlen in den USA und den dortigen Umwelt- und Bürgerrechtsbewegungen wie BlackLivesMatter und MeToo zur Lage in Deutschland und seinen europäischen Nachbarländern, wo Rechtsextremismus und Verschwörungstheorien eine Bedrohung für die Demokratie darstellen. Nyke Slawik, die bereits mit 15 begann, sich in der GRÜNEN JUGEND zu engagieren, betonte, sich mit voller Kraft für ihre Herzensthemen einzusetzen: Mehr Klimaschutz und eine gerechtere Gesellschaft.

Als Motivation für ihre Kandidatur nannte Slawik ihren Wunsch, der hochpolitischen Jugend, die seit 2018 bei Fridays for Future für mehr Klimaschutz demonstriert hat, eine Stimme im Bundestag zu geben. Für Leverkusen sieht sie insbesondere die geplanten Ausbauten der Autobahnen A1 und A3 sowie die LKW-Raststätte kritisch: „Viele junge Menschen haben die Hoffnung, dass wir keine wichtigen Grünflächen mehr zu asphaltieren.“ Als weiteres Thema, für das sie sich einsetzen will, nannte die Leverkusenerin, die selbst transident ist, die gesellschaftliche Gleichberechtigung: „Egal welches Geschlecht sie haben, egal welche sexuelle Orientierung, egal welche Religion, egal welche Herkunft – kein Kind, kein Jugendlicher sollte Angst davor haben müssen, er oder sie selbst zu sein.“

Für den Wahlkampf sei es ihr Ziel, in den nächsten 10 Monaten mit möglichst vielen Menschen in Leverkusen und in Köln-Mülheim ins Gespräch zu kommen und um ihr Vertrauen zu werben: „Ich bin fest davon überzeugt, dass wir Grüne es schaffen können, eine sehr starke, vielleicht sogar die stärkste Kraft zu werden.“ Von den teilnehmenden 31 Mitgliedern wählten sie 30 zur Direktkandidatin für den Wahlkreis Leverkusen und Köln-Mülheim. Außerdem erhielt sie ein einstimmiges Votum für einen aussichtsreichen Listenplatz auf der Reserveliste der NRW-Grünen für den Bundestag.

Nyke Slawik ist seit 2013 Mitglied von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, war von 2015 - 2017 im Landesvorstand der GRÜNEN JUGEND NRW. Sie studierte Englisch und Kommunikationswissenschaft in Düsseldorf und arbeitet seit 2018 im Landtag für die grünen Abgeordneten Wibke Brems und Matthi Bolte. Die GRÜNE JUGEND NRW bestimmte sie bereits Anfang diesen Jahres zur junggrünen NRW-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl 2021. 

Aufgrund der Covid-19-Pandemie fand diese Mitgliederversammlung zum ersten Mal online statt. Die GRÜNEN im Land wie auch in Leverkusen nutzen seit Jahren verstärkt digitale Mittel, um möglichst vielen Menschen möglichst einfach den Zugang zu unseren Veranstaltungen, Entscheidungen und Wissen zu ermöglichen, und wir wollen diese Mittel weiter ausbauen und auch über die Pandemie hinaus ergänzend nutzen. 

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Tue, 17 Nov 2020 01:10:00 +0100
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/erste_ratssitzung_in_der_neuen_wahlperiode_ein_guter_auftakt_fuer_uns_gruene/ Erste Ratssitzung in der neuen Wahlperiode – ein guter Auftakt für uns Grüne! http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/erste_ratssitzung_in_der_neuen_wahlperiode_ein_guter_auftakt_fuer_uns_gruene/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/erste_ratssitzung_in_der_neuen_wahlperiode_ein_guter_auftakt_fuer_uns_gruene/ Über die Ergebnisse der konstituierenden Ratssitzung am 2.11. können sich die Leverkusener GRÜNEN... Über die Ergebnisse der konstituierenden Ratssitzung am 2.11. können sich die Leverkusener GRÜNEN freuen. So wurde die Grüne Zöhre Demirci zur dritten Bürgermeisterin gewählt und damit ein klares Zeichen zugunsten der Integration von Migrantinnen und Migranten in die Stadtgesellschaft gesetzt. Auch werden die GRÜNEN in Zukunft in den meisten Ausschüssen als Dreierteam vertreten sein. Diese starke personelle Präsenz schafft die organisatorische Grundlage dafür, grüne Inhalte in sichtbare Politik umzuwandeln. Wir freuen uns auf die Arbeit unter solch positiven Rahmenbedingungen.

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Tue, 03 Nov 2020 15:07:00 +0100
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/-1303b87fb1/ Nyke Slawik will in den Bundestag! http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/-1303b87fb1/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/-1303b87fb1/ In 11 Monaten ist Bundestagswahl. Im Wahlkreis "Leverkusen-Köln IV" möchte die... Liebe Grüne in meinem Kreisverband Leverkusen,
liebe Grüne im gemeinsamen Wahlkreis Köln-Mülheim!

Vor 11 Jahren wurde ich Mitglied der Grünen Jugend. Ich hatte gerade den Film „Eine unbequeme Wahrheit“ über das Ausmaß der Klimakrise im Fernsehen gesehen und die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung beschloss weiter in Atomkraft zu investieren. Damals mit 15 dachte ich bereits: Was tun wir unserem Planeten da eigentlich an?

Für die Einhaltung des 1,5°C Ziels:

Seit Jahrzehnten bewegt sich die Reaktion auf die Klimakrise zwischen schleppend bis ignorant. Eine Mehrheit der jüngeren Generation, angestoßen durch Fridays for Future, begehrt dagegen auf. Und das zu recht: Denn auch Deutschland ist meilenweit von der Einhaltung der Pariser Klimaziele entfernt. Ein Kohleausstieg 2038 kommt viel zu spät und wirkt höhnisch, wenn dabei gleichzeitig das neue Steinkohlekraftwerk Datteln IV ans Netz geht. Noch erschreckender ist das alles, wenn man bedenkt, dass das Rheinische Braunkohlerevier und der zugehörige Konzern RWE mitunter zu den europäischen Spitzenreitern beim CO2-Ausstoß zählen.

Nach dem Energiesektor steht vor allem der Verkehrsbereich unter Druck, endlich eine klimafreundliche Wende einzuleiten. Doch gerade in Leverkusen merken wir die Auswirkungen einer völlig vergeigten Verkehrspolitik des Bundes. Bereits jetzt wird Leverkusen von drei Autobahnen durchzogen - zum Unmut vieler Anwohner*innen. In den nächsten Jahren soll der Ausbau von A1 und A3 in Leverkusen ankommen und das sogar achtspurig. Und eine neue LKW-Raststätte soll in unsere Stadt kommen, für die wichtige Grünflächen zubetoniert werden sollen. Dabei ist wissenschaftlich erwiesen „wer Straßen sät, erntet Verkehr“, wodurch dieser Ausbau nicht nur eine verkehrspolitische, sondern auch eine klimapolitische Katastrophe darstellt. Wir brauchen ein Ende des Baus und Ausbaus von Autobahnen, denn wir können es uns in Zeiten der Klimakrise nicht leisten, noch mehr Platz dem Auto, dem Asphalt und der Hitze zu opfern.

Unwetter, Dürren, Hitzewellen: Auch in Deutschland sind die Auswirkungen der Klimakrise bereits jetzt stark spürbar. Die Wissenschaft mahnt uns, wir haben nur noch wenige Jahre Zeit, wenn wir die weltweite Erderhitzung auf 1,5°C begrenzen wollen. Listen to the science – handeln wir endlich! Was wir tun müssen, liegt klar auf der Hand: Kohleausstieg bis 2030, 100% Erneuerbare bis 2035, ein höherer Preis für CO₂ und die Einleitung der Verkehrswende! Wir haben jetzt die Möglichkeit, saubere Luft in der Stadt und klimafreundliche, bezahlbare Mobilität für alle zur Realität zu machen.

Demokratie muss jeden Tag aufs Neue verteidigt werden.

Das zeigen uns die erschreckenden rechtsterroristischen Attentate der letzten anderthalb Jahre in Deutschland. Der Mord an Walter Lübcke, der Amoklauf gegen die jüdische Gemeinde in Halle und die Ermordung von neun jungen, hoffnungsvollen Menschen in Hanau. Aber auch ein Blick ins europäische Ausland zeigt, dass unser demokratisches Zusammenleben, unsere Werte und unsere erstrittenen Grundrechte nicht selbstverständlich sind. In unserem Nachbarland Polen verschärfte das Verfassungsgericht gerade das Abtreibungsrecht und damit das Recht ungewollt Schwangerer über ihre eigenen Körper zu bestimmen. Ein Drittel Polens hat sich mittlerweile zu „LGBTI-freien“-Zonen erklärt, Proteste der LGBTI-Community wurden gewaltsam von der Polizei niedergeschlagen und Aktivist*innen verhaftet. Polen reiht sich in einen bedrückenden Trend von Demokratien, die den Weg in eine ultrakonservative Autokratie gehen. Wo religiöse und nationalistisch-faschistische Kräfte sich die Hand geben und dem*der einzelnen vorschreiben wollen, wie er*sie zu leben und zu lieben hat.

Die Familie meines Vaters ist in den 70er Jahren aus Polen nach Deutschland gekommen, um hier frei und selbstbestimmt leben zu können. Ich selbst verstehe mich als stolzen Teil der LGBTI-Community. Deswegen will ich mich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass wir als Gesellschaft nicht nur die Errungenschaften der Freiheit verteidigen, sondern den Weg weitergehen in eine Zukunft, in der alle gesellschaftlichen Gruppen frei, vielfältig und ohne Fremdbestimmung miteinander leben. Denn es bleibt viel zu tun: Gleichstellung der Geschlechter, Antirassismus und Black Lives Matter, Queeres Leben, Seebrücke und eine humane Geflüchtetenpolitik. Seite an Seite mit den Bewegungen für die Menschenrechte!

Viele Menschen in Deutschland wollen eine Veränderung.

Eine Politik, die sie und ihre Communities wirklich repräsentiert. Jahrzehntelang orientierte sich die deutsche Politik an den „Durchschnittsdeutschen“ Herr und Frau Mustermann. Doch dieses Deutschland gibt es so nicht mehr. Vermutlich gab es das so nie. Über 20 Millionen Deutsche haben eine Migrationsgeschichte. Insbesondere jüngere Menschen definieren Vorstellungen von Geschlecht, Sexualität, Familie und Zusammenleben völlig neu. Der Wunsch nach mehr Nachhaltigkeit, Zeit und Lebensqualität hat der „Geiz ist geil“-Mentalität und dem Drang nach mehr materiellem Besitz in den letzten Jahren den Rang abgelaufen. Und ein Bewusstsein darüber wächst, dass wir keine Vollzeit-Beschäftigung für alle brauchen, sondern faire Arbeitsbedingungen und Löhne für alle. Keinen Applaus, sondern reale Verbesserungen für Pfleger*innen. Mehr Investitionen in soziale Berufe, in Bildung, mehr Sicherheit für Azubis und einen höheren Mindestlohn.

Während andere Parteien noch Ideologien aus dem 19. und letzten Jahrhundert nachtrauern, die auf unsere heutige Zeit nicht mehr passen, laufen bei uns Grünen die Fäden zusammen für ein neues Zusammenleben: Eine grüne Wirtschaft, ein starkes soziales Miteinander und gesellschaftliche Freiheit für Menschen aller Identitäten.

Ich fordere CDU & SPD heraus!

Wir treten nicht für ein Regieren um jeden Preis an oder dafür kleiner Koalitionspartner in einer Regierung zu werden, sondern für einen echten Politikwechsel. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir Grüne es schaffen können, stärkste oder mit Abstand zweitstärkste Kraft zu werden. Und darum bewerbe ich mich nicht nur bei euch als meinen Grünen Parteifreund*innen eure Direktkandidatin im Wahlkreis zu werden, sondern ich bewerbe mich hiermit auch ausdrücklich bei allen Menschen in Leverkusen und Köln-Mülheim mir im nächsten Jahr ihre Stimme und ihr Vertrauen zu schenken, um damit diesen Wahlkreis als erste GRÜNE direkt zu gewinnen.

Seit über 10 Jahren mache ich (jung)grüne Politik. Es würde mich freuen, wenn ich in den nächsten 4 Jahren den Wahlkreis Leverkusen-Köln IV, meine beschriebenen Themen und eure Anliegen im Bundestag als Abgeordnete vertreten darf.

Herzlichst

Eure Nyke ­

Biografisches

  • Geboren 1994 und aufgewachsen in Opladen, Leverkusen.
  • 2012 Abitur in Opladen.
  • 2012-2018 Studium (Anglistik und Amerikanistik sowie Kommunikations- und Medienwissenschaft) an der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf und Auslandssemester in Leicester, England.
  • Seit 2018 wissenschaftliche Mitarbeiterin im Landtag für die Grünen Abgeordneten Wibke Brems und Matthi Bolte.

Politisches­

  • Seit 2009 Mitglied der Grünen Jugend, seit 2013 von Bündnis 90/Die Grünen.
  • 2013-2015 Vorstand der Jungen Grünen Düsseldorf.
  • 2015-2017 Landesvorstand der Grünen Jugend NRW.
  • 2017 Grüne Kandidatin für die NRW-Landtagswahl.
  • 2019 Grüne Europakandidatin.
  • Derzeit NRW-Delegierte für den Länderrat und Ersatzdelegierte für den Bundesfrauenrat sowie Delegierte der Grünen Jugend für QueerGrün.
  • Meine Herzensthemen: Diversity, LGBT, Feminismus - Klimaschutz & Klimagerechtigkeit - Europa & Menschenrechte

Initiates file downloadHier gibt es ihre schriftliche Bewerbung zum Download

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Tue, 27 Oct 2020 20:53:00 +0100
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/mehr_wo_manpower_in_vorstand_und_partei_juenger_und_diverser/ Mehr (Wo-)Manpower in Vorstand und Partei: Jünger und diverser! http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/mehr_wo_manpower_in_vorstand_und_partei_juenger_und_diverser/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/mehr_wo_manpower_in_vorstand_und_partei_juenger_und_diverser/ Am Sonntag, den 25.10. wählten die Leverkusener GRÜNEN in der Stadthalle Bergisch-Neukirchen neues... Am Sonntag, den 25.10. wählten die Leverkusener GRÜNEN in der Stadthalle Bergisch-Neukirchen neues Personal in ihren Vorstand. Nicht zuletzt durch das sehr gute Abschneiden bei der Kommunalwahl wechselten einige Vorstandsmitglieder in den Rat und gaben gemäß grüner Tradition ihr Vorstandsamt ab.

Kreisvorsitzende bleibt Anja Boenke; ihr Co-Vorsitzender Christoph Kühl wird abgelöst durch den 29-jährigen Fabian Hantke. Dieser ist erst seit 2 Jahren Mitglied, hat aber schon einige Erfahrung als Vorstandsmitglied und aktives Mitglied im Bündnis „LEV ist bunt!“ sammeln können. Er setzte sich gegen seinen Mitbewerber David Dettinger durch und freut sich auf die neue Aufgabe: "Der Zuwachs an Mitgliedern und Stimmen in den letzten Jahren ist auch eine große Verantwortung. Wir wollen unseren Kampf gegen die Klimakrise, für besseren Verkehr und eine vielfältige Gesellschaft weiter intensivieren!" Christoph Kühl führte die Partei seit fast 10 Jahren als Vorsitzender und wurde viermal wiedergewählt. In Zukunft wird er sich auf seine Arbeit in der Bezirksvertretung III und im Rat konzentrieren; hier möchte er vor allem für eine nachhaltige Stadtentwicklung kämpfen.

Ganz neu im Vorstand sind Claudia Schulte (47), Santharupiny David (31), Irina Prüm (46) und Ozan Yakincan (21). Anja Boenke stellt zufrieden fest: "Dass wir die Frauenquote erfüllen, ist Ehrensache. Dass nun auch mehr Junge und mehr Menschen mit Migrationshintergrund den Weg zu uns - und in die erste Reihe - finden, ist großartig! Daran wollen wir konsequent weiter arbeiten." Um das zu erreichen, wählten die 36 anwesenden Mitglieder ebenfalls eine neu gegründete, fünfköpfige "Kommission für Personalentwicklung". Sie soll das Potenzial interessierter Mitglieder fördern und entwickeln. Das frisch gewählte Kommissionsmitglied Susanne Stark erklärt: "Dazu gehört, dass sich die Vielfalt der ganzen Gesellschaft in unserer Partei abbildet, auch in Ämtern und Mandaten. Denn diese Vielfalt ist unsere Stärke".

In einem weiteren Punkt informierte die alte und neue Fraktionsvorsitzende Roswitha Arnold darüber, welche Personen die Fraktion in die städtischen Aufsichtsräte und als Sachkundige Bürger*innen in die Ausschüsse des Rates entsenden wird.

Darüber hinaus beschloss die Mitgliederversammlung einstimmig, dass alle grünen Mandatsträger*innen 40 % ihrer Aufwandsentschädigungen an die Partei spenden sollten. Diese Spenden machen über 2/3 des Partei-Budgets aus, das durch den Zuwachs im Rat ein erfreuliches Plus enthält. Kreiskassierer Michael Hill machte eindringlich klar: "Das brauchen wir auch! Wir führen zur Zeit den Wahlkampf einer 20-%-Partei mit dem Budget einer 10-%-Partei. Da müssen wir noch was machen!"

Mögliche Koalitionen für den Stadtrat wurden nicht diskutiert, da keine Partei auf die GRÜNEN zugegangen ist und die GRÜNEN auf ihrer letzten Mitgliederversammlung beschlossen hatten, aktiv keine Koalitionsgespräche anzubieten.

Die nächste Mitgliederversammlung wird am 14.11. stattfinden; dort wählen die GRÜNEN ihre*n Kandidat*in für die Bundestagswahl im September 2021. Einzige Kandidatin ist bisher Nyke Slawik, die sich gute Chancen auf den Einzug in den Bundestag ausrechnet.

Parteimitglied Klaus Wolf warf dem Vorstand mangelnde Transparenz und „Erfolgsbesoffenheit“ vor. Zahlreiche Mitglieder widersprachen ihm deutlich und lobten im Gegenteil das Engagement der Vorstandsmitglieder insbesondere in der Coronazeit. Im Anschluss wurde der Vorstand ohne Gegenstimme entlastet.

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Sun, 25 Oct 2020 19:48:00 +0100
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/neue_gruene_ratsfraktion_starkes_frauenteam_an_der_spitze/ Neue grüne Ratsfraktion: Starkes Frauenteam an der Spitze http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/neue_gruene_ratsfraktion_starkes_frauenteam_an_der_spitze/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/neue_gruene_ratsfraktion_starkes_frauenteam_an_der_spitze/ Unsere neue Ratsfraktion formt sich weiter: Roswitha Arnold wird erneut Fraktionsvorsitzende, ihr... In ihrer ersten Sitzung am 30. September haben unsere Ratsmitglieder Roswitha Arnold mehrheitlich zu ihrer Vorsitzenden wiedergewählt. Ebenso mehrheitlich wählte die jetzt neunköpfige Fraktion Claudia Wiese, neu im Rat und bislang Mitglied im Vorstand, zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden.

Roswitha Arnold erklärt dazu: „Ich freue mich sehr, gemeinsam mit der neuen Fraktion unsere Stadt mit einer starken grünen Vision zu gestalten: mit großer Leidenschaft, Empathie, mit neuen Akzenten und mit Verlässlichkeit.“

Damit steht an der Spitze der GRÜNEN jetzt ein Team aus zwei starken Frauen. Claudia Wiese freut sich: „Ich bin begeistert über die Offenheit und das Vertrauen unserer Ratsmitglieder. Wir GRÜNEN werden zeigen, dass ein weibliches Führungsduo ganz eigene, neue und vielleicht auch ungewöhnliche Akzente setzen kann."

Für das Amt der Bürgermeisterin schlagen wir dem Rat Zöhre Demirci vor, die schon in der letzten Wahlperiode dabei war. Die kurdischstämmige Sozialarbeiterin, die vor 19 Jahren aus der Türkei nach Deutschland kam, ist sehr motiviert: „Ich möchte gerne zeigen, was Menschen mit Migrationsgeschichte in Leverkusen erreichen können, und sehe mich da auch in einer Vorbildfunktion gerade für junge Leute. Ich freue mich sehr darauf, dieses Amt zu gestalten!“

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Tue, 13 Oct 2020 16:47:00 +0200
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/wir_geben_keine_wahlempfehlung_fuer_richrath_oder_schoeneberger_ab/ Wir geben keine Wahlempfehlung für Richrath oder Schönberger ab http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/wir_geben_keine_wahlempfehlung_fuer_richrath_oder_schoeneberger_ab/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/wir_geben_keine_wahlempfehlung_fuer_richrath_oder_schoeneberger_ab/ Auf unserer Mitgliederversammlung am 15.09. beschlossen wir, zur OB-Stichwahl keine Wahlempfehlung... Freude über das gute Wahlergebnis und gelassene Ruhe beim weiteren Vorgehen: Auf ihrer Mitgliederversammlung am 15.09. beschlossen die Leverkusener GRÜNEN einstimmig, keine Wahlempfehlung zugunsten eines der beiden OB-Kandidaten in der Stichwahl auszusprechen. „OB Richrath ist ein sympathischer Mann, aber er hat sich billigst an Opladen Plus verkauft“, kritisierte die Fraktionsvorsitzende Roswitha Arnold. Kreisvorsitzender Christoph Kühl sah das genauso und ergänzte: „Die CDU sollte sich erstmal hinter Frank Schöneberger versammeln, bevor wir das auch in Erwägung ziehen können!“

Anschließend diskutierten die 36 anwesenden Mitglieder über mögliche Koalitionsgespräche. Diskutiert wurde auch, ob man mit wechselnden Mehrheiten de facto ein schwarzrotes Bündnis provoziere, gegen das keine grünen Inhalte umgesetzt werden könnten. Eine Jamaika-Koalition, so meinten andere, hätte hingegen gute Erfolgsaussichten, da die SPD nur dann eine Gegenmehrheit organisieren könne, wenn sie mit der AfD stimme. Ozan Ali Yakincan, 21, hielt dem entgegen: „Meine Generation hat nicht grün gewählt, um mit den rückwärtsgewandten Klimakillern gemeinsame Sache zu machen!“ Nach einer kurzen Debatte hielten die GRÜNEN auch hier einstimmig fest, dass sie in Bezug auf mögliche Koalitionen grundsätzlich gesprächsbereit sind, aber auf niemanden aktiv zugehen werden.

Großen Applaus gab es für Nyke Slawik, die bei der Bundestagswahl im Herbst 2021 für die Leverkusener GRÜNEN in den Bundestag einziehen und, wie sie sagte, „Karl Lauterbach ordentlich einheizen“ möchte. Die 26-Jährige möchte sich in zwei Monaten als Kandidatin aufstellen lassen und stellte sich und ihre Schwerpunkte den Mitgliedern vor: Ihr Herzensanliegen ist der Kampf gegen die Klimakrise, der sie vor zehn Jahren noch als Schülerin bewogen hat, der GRÜNEN JUGEND beizutreten. Vor ihrem persönlichen Hintergrund als trans*idente Frau möchte sie außerdem die Situation aller LSBTIQ*-Menschen verbessern (LSBTIQ* steht für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*, Intersexuelle und queere Menschen).

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Thu, 17 Sep 2020 03:14:00 +0200
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/leverkusen_wir_danken_dir/ Leverkusen, wir danken dir! http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/leverkusen_wir_danken_dir/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/leverkusen_wir_danken_dir/ Roswitha Arnold, grüne Spitzenkandidatin und Vorsitzende der noch amtierenden Ratsfraktion, zeigt... Roswitha Arnold, grüne Spitzenkandidatin und Vorsitzende der noch amtierenden Ratsfraktion, zeigt sich zufrieden: „17,9 % bei der Ratswahl – das ist ein tolles Ergebnis, auf das wir stolz sein können. Seit 2004 lagen wir bei den Kommunalwahlen immer bei 9,5 bis 10 %, unser bestes Ergebnis aller Zeiten bisher waren 10,1 % - und jetzt sind wir auf dem Weg, uns als neue Volkspartei zu etablieren. Wir freuen uns über die Früchte unserer bisherigen Arbeit und eines tollen Wahlkampfs, sehen das aber vor allem als Erfolg – und als Arbeitsauftrag! - der vielen Bürgerinnen und Bürger, die sich gegen die Klimakrise, gegen rechte Hetze und für eine nachhaltige Verkehrswende engagieren. Wir sind dafür gewählt worden, viele wichtige anstehende Aufgaben zu lösen, und das wollen wir unverzüglich angehen.“

Unser Wahlprogramm beschreibt dabei sehr konkret, was wir für Leverkusen erreichen wollen: Mehr Umwelt- und Klimaschutz, den Umbau von der auto- zur menschengerechten Stadt, Förderung von Vielfalt und Zusammenhalt. Christoph Kühl, der den Kreisvorsitz demnächst abgeben wird, weil er in den Rat gewählt wurde, erklärt: „Es gibt mit allen demokratischen Parteien Überschneidungen, aber die Zahlen sprechen eine klare Sprache: Außer Schwarz-Rot wären nur Viererbündnisse möglich und der Ball liegt jetzt in der Spielhälfte der CDU. Wir freuen uns über jedes Gesprächsangebot, aber wir freuen uns auch auf eine Rolle als kreative größte Oppositionsfraktion!“

Bettina Miserius, die mit 30 das jüngste grüne Fraktionsmitglied sein wird, stimmt zu: „Wir gehen gut gelaunt, motiviert und als Einheit an den Start. Alle, auch alle jetzt Gewählten, haben im Wahlkampf seit Monaten konstruktiv und in sehr guter Atmosphäre zusammengearbeitet. Trotzdem stehen jetzt bei uns natürlich große Veränderungen an. Die neue Fraktion ist nicht nur viel größer als die alte, wir haben auch einen spannenden Mix aus erfahrenen Kräften und neuen Gesichtern. Damit das sich gut ergänzt und wir eine schlagkräftige Einheit bilden, wollen wir uns extern beraten lassen. Damit erhöhen wir weiter unsere Professionalität!“

Zum Ergebnis der OB-Wahl:

Wir haben immer an unseren Kandidaten geglaubt, besonders an seine Kompetenz. Als OB-Kandidat muss man aber für gewöhnlich auch Rampensau und Showtalent sein - beides Rollen, die Stefan Baake als nüchternem und sachorientiertem Fachpolitiker bisher fern lagen. Kreisvorsitzende Anja Boenke erinnert sich an das vergangene Jahr: „Dass wir nicht unsere prominente Fraktionsvorsitzende Roswitha Arnold zur OB-Kandidatin bestimmten, kam für viele inner- und außerhalb der GRÜNEN unerwartet. Stefan Baake hat aber alle als Kandidat überrascht. Die große Show ist nicht seins, aber er hat an vielen Orten als fachlich versierter Kommunalpolitiker und guter Zuhörer profiliert, dem es um die Sache geht. Roswitha Arnold hat weiterhin hervorragende Arbeit als Fraktionsvorsitzende geleistet und sich mit ganzer Kraft für die grüne Politik und für einen grünen OB eingesetzt! Wir freuen uns, dass es in unserer Partei Pluralismus gelebt wird, wir aber nicht zerstritten und gespalten sind wie andere Parteien.“

Zu AfD und Aufbruch:

Die ebenfalls wiedergewählte Ratsfrau Zöhre Demirci stellt klar: „Jede Stimme für die Rechtspopulisten von AfD und Aufbruch ist eine für Hass, Hetze und für die Aushöhlung der Demokratie und damit eine Stimme zu viel. Solidarität und Demokratie kommt allen zugute und nicht nur denen, die es sich „leisten“ können. Und die Wissenschaft hat keine Meinung, sondern bietet Fakten. Bis wir das allen Menschen vermitteln können, müssen wir Rechte in den Parlamenten hinnehmen. Umso mehr freut es mich, dass die Leverkusenerinnen und Leverkusener hier eine Grenze gezogen haben. Die Rechten bleiben deutlich einstellig! Die AfD wird hier niemanden „jagen“, und Markus Beisicht sollte seine Partei vielleicht in „Abbruch Leverkusen“ umbenennen. Inhaltlich sind eh beide Ruinen.“

Die Ratsfraktion besteht ab dem 1.11.2020 aus:

 

  1. Roswitha Arnold
  2. Stefan Baake
  3. Bettina Miserius
  4. Gerd Wölwer
  5. Claudia Wiese
  6. Dirk Danlowski
  7. Zöhre Demirci
  8. Christoph Kühl
  9. Andreas Bokeloh

In der Bezirksvertretung I sitzen ab dem 1.11.2020:

 

  1. Wolfgang Berg
  2. Dirk Trapphagen

In der Bezirksvertretung II sitzen ab dem 1.11.2020:

 

  1. Dirk Danlowski
  2. Andreas Bokeloh

In der Bezirksvertretung III sitzen ab dem 1.11.2020:

 

  1. Christoph Kühl
  2. Claudia Wiese
  3. Roswitha Arnol
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Mon, 14 Sep 2020 11:38:00 +0200
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/corona_notfallhilfe_fuer_leverkusener_kuenstlerinnen/ Corona-Notfallhilfe für Leverkusener Künstler*innen http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/corona_notfallhilfe_fuer_leverkusener_kuenstlerinnen/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/corona_notfallhilfe_fuer_leverkusener_kuenstlerinnen/ Auf Vorschlag der Verwaltung stellte der Kulturausschuss zusätzlich 90.000 € für Kulturhilfen zur... Auf Vorschlag der Verwaltung stellte der Kulturausschuss zusätzlich 90.000 € für Kulturhilfen zur Verfügung zur Verfügung, um die Auswirkungen der Corona-Krise zu mildern. Antragsberechtigt sind sowohl Leverkusener Kulturvereine und -initiativen als auch ansässige Künstlerinnen und Künstler.

Roswitha Arnold, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN und Vorsitzende des Leverkusener Kulturausschusses, unterstützt nachdrücklich dieses Förderprogramm, u. a. mit dem Hinweis: "Gerade Solo-Künstler*innen sind aufgrund fehlender Auftrittsmöglichkeiten besonders von der Corona-Krise betroffen und vom Verlust ihrer Existenzgrundlage bedroht. Soll die kulturelle Vielfalt in unserer Stadt erhalten bleiben, ist eine schnelle, unbürokratische Hilfe unbedingt erforderlich!"

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Thu, 10 Sep 2020 13:40:00 +0200