GRÜNE Leverkusen http://gruene-lev.de BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leverkusen stellen sich vor. http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/nrw_gruene_stimmen_ueber_autobahnausbauten_ab_nyke_slawik_fordert_den_ausbau_von_a_1_a_3_in_leverkusen_zu_stoppen/ NRW-GRÜNE stimmen über Autobahnausbauten ab - Nyke Slawik fordert, den Ausbau von A 1 & A 3 in Leverkusen zu stoppen http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/nrw_gruene_stimmen_ueber_autobahnausbauten_ab_nyke_slawik_fordert_den_ausbau_von_a_1_a_3_in_leverkusen_zu_stoppen/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/nrw_gruene_stimmen_ueber_autobahnausbauten_ab_nyke_slawik_fordert_den_ausbau_von_a_1_a_3_in_leverkusen_zu_stoppen/ Der Landesvorstand fordert beim kleinen Parteitag am kommenden Sonntag ein „Klima-Moratorium“ für... Auch in der Landespartei der GRÜNEN regt sich Widerstand gegen den geplanten Ausbau der A-1-Autobahnstelze in Leverkusen und den Ausbau der A 3 in Leverkusen-Opladen. Auf dem kleinen Landesparteitag, der diesen Sonntag digital stattfindet, fordert der Grünen-Landesvorstand in seinem Leitantrag ein „Klima-Moratorium“ für alle Autobahnen und Bundesstraßen in NRW sowie eine „Revidierung des Bundesverkehrswegeplans“.

Ganz konkret sollen sich die GRÜNEN auch gegen den achtspurigen Ausbau der Autobahnen in Leverkusen aussprechen. Das fordert Nyke Slawik, designierte Bundestagskandidatin der Leverkusener GRÜNEN, in einem Änderungsantrag zum Parteitag, in dem es auch um den Planungsstopp weiterer Autobahnprojekte im Rheinland und Ruhrgebiet geht. Dazu zählen z. B. der Ausbau der A 4 und die Diskussion über einen Abriss der Rodenkirchener Brücke in Köln oder der Ausbau der A 40 durch das gesamte Ruhrgebiet.

Vielen Menschen ist nicht bewusst, dass es sich nicht um ein rein lokales Problem handelt. Überall in Deutschland sollen in den nächsten Jahren neue Autobahnen entstehen oder bestehende ausgebaut werden. Das ist wahnsinnig viel Geld, das in klimaschädliche Projekte investiert wird“, kommentiert Slawik. „Wir fordern, dass diese Planungen gestoppt werden und das Geld stattdessen in günstigere und bessere Bahn- und Busverbindungen investiert wird.“

Der Bundesverkehrswegeplan, der in seiner jetzigen Fassung 2016 von Union & SPD beschlossen wurde, umfasst allein für Nordrhein-Westfalen fast dreihundert Projekte im Bereich Fernstraßen. Diesem Plan fiel vor Kurzem auch der Dannenröder Wald in Hessen zum Opfer, der für den Bau der A 49 gerodet wurde. Dagegen hatten Umweltschützende bis zuletzt demonstriert.

Opens external link in new windowHier geht es zum vollständigen Änderungsantrag zum Leitantrag des Landesvorstands

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Wed, 24 Feb 2021 19:51:28 +0100
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/andrea_deppe_wiedergewaehlt_informationen_zur_ratssitzung_am_22_februar_2021/ Andrea Deppe wiedergewählt - Informationen zur Ratssitzung am 22. Februar 2021 http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/andrea_deppe_wiedergewaehlt_informationen_zur_ratssitzung_am_22_februar_2021/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/andrea_deppe_wiedergewaehlt_informationen_zur_ratssitzung_am_22_februar_2021/ Zu Beginn der Ratssitzung wurde Andrea Deppe als Baudezernentin für acht Jahre wiedergewählt. Damit... Zu Beginn der Ratssitzung wurde Andrea Deppe als Baudezernentin für acht Jahre wiedergewählt. Damit ist die weitere Grundlage für eine kontinuierliche, nachhaltige Stadtentwicklung gelegt, die Andrea Deppe bereits in ihrer ersten Wahlzeit sowohl inhaltlich und fachlich als auch persönlich mit großer Leidenschaft verfolgt hat. Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dankt Andrea Deppe für ihr Engagement, stets gemeinsam mit allen Akteur*innen unsere Stadt sozial und ökologisch fit für die Zukunft zu machen. Die Fraktionsvorsitzende Roswitha Arnold: "Wir sagen unsere herzlichsten Glückwünsche und freuen uns auf die kommenden acht Jahre!"

Sechs Stunden hat die Ratssitzung gedauert - natürlich mit Abstand, Masken, Frischluft und Pausen: Dennoch bleibt ein Risiko. Daher setzt sich die Fraktion der GRÜNEN dafür ein, dass der Rat der Stadt, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen auch online tagen könnten - zumindest als Option. Dazu müsste jedoch die Gemeindeordnung in NRW geändert werden. Auf Antrag der GRÜNEN sollte daher beschlossen werden, dass sich die Stadt beim Land für eine entsprechende Änderung einsetzt. Leider sah eine Mehrheit der Ratsmitglieder das anders: Bei 20 Zustimmungen wurde der Antrag mit 24 Gegenstimmen abgelehnt. Unser Ratsmitglied Claudia Wiese wundert sich: „Die ganze Welt tagt online - nur in Leverkusen soll das nicht gehen? Andere Bundesländer sind da schon viel weiter!“

Mehr Fahrradstraßen und Fahrradzonen für Leverkusen fordert die Fraktion der GRÜNEN seit langem. Jetzt soll endlich ein Anfang gemacht werden. Allerdings berät der Rat die Vorschläge der Verwaltung erst im März, weil der Stadtbezirk II zunächst weitere Änderungsvorschläge erarbeiten will. Beschlossen wurde, dass auch der Fußverkehr auf den Prüfstand gestellt wird.

Der Abfall war erneut Thema im Rat. Diskutiert wird in diesem Zusammenhang, wie auch die Wertstoffsammlung verbessert werden kann. Und könnte das AVEA-Wertstoffzentrum nicht auch samstags öffnen? Das soll geprüft werden.

Weiteres Thema: die Jazz-Kneipe "Topos". Die Verhandlungen mit dem Eigentümer des Hauses sind gescheitert. Das muss man nun anerkennen und nach neuen Möglichkeiten suchen, um den Verein Jazz-Lev zu unterstützen.

Zum Schluss ein Ausblick: Im Rahmen der Haushaltsberatung beschäftigt sich die Fraktion derzeit intensiv mit dem vorgelegten Haushaltsentwurf. Hunderte Seiten wollen studiert werden. Der Entwurf wird bereits ab dieser Woche in den Ausschüssen diskutiert. Am 22. März 2021 erfolgt dann die Abstimmung im Rat. Die Fraktion wird weiter berichten.

Bei Fragen zu diesen und weiteren Beschlüssen steht Euch unser Geschäftsführer Marc Nohl gerne zur Verfügung.

Claudia Wiese und Marc Nohl im Namen der Fraktion

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Tue, 23 Feb 2021 16:21:00 +0100
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/gruene_fordern_fahrplan_fuer_den_klimaschutz_und_den_ausbau_der_photovoltaik_in_leverkusen/ GRÜNE fordern Fahrplan für den Klimaschutz und den Ausbau der Photovoltaik in Leverkusen http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/gruene_fordern_fahrplan_fuer_den_klimaschutz_und_den_ausbau_der_photovoltaik_in_leverkusen/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/gruene_fordern_fahrplan_fuer_den_klimaschutz_und_den_ausbau_der_photovoltaik_in_leverkusen/ Mit dem Klimaschutzkonzept und der Feststellung des "Klimanotstands" verpflichtete sich... Mit dem Klimaschutzkonzept und der Feststellung des "Klimanotstands" verpflichtete sich die Stadt zur Klimaneutralität bis spätestens 2050. Bisher fehlt jedoch ein Programm mit messbaren Vorgaben, um dieses Ziel zu erreichen. Daher soll nun ein Fahrplan mit genauen Vorgaben zur Verringerung der CO2-Emmissionen folgen. Das fordern die GRÜNEN und haben einen entsprechenden Antrag vorgelegt. Ein CO2-Minderungspfad soll die Zwischenziele bestimmen. Mit einem regelmäßigen CO2-Monitoring wird kontrolliert, ob die Zwischenziele auch erreicht werden. Hierzu Ratsfrau Bettina Miserius: "Wir müssen wissen, wo wir stehen. Deshalb benötigen wir quantifizierbare Ziele und Vorgaben. Wir müssen darstellen, welche CO2-Minderungen mit welchen Maßnahmen zu erwarten sind, und festlegen, welche Maßnahme bis wann umgesetzt sein soll. Die regelmäßige Kontrolle ist wichtig für die Nachsteuerung. Ansonsten stellen wir möglicherweise viel zu spät fest, dass wir die gesetzten Ziele verfehlen."

Damit die im Klimaschutzkonzept verankerten Ziele erreicht werden können, muss aus Sicht der GRÜNEN vor allem die Energiewende beschleunigt werden. Ein wesentlicher Baustein ist die Gewinnung von Sonnenenergie. Ratsherr Andreas Bokeloh sieht hier ein hohes Potenzial: "Strom aus PV-Anlagen ist eine der wenigen erneuerbaren Energien, die in urbanen Verdichtungsräumen - und damit vor Ort - problemlos und nahezu wirtschaftlich genutzt werden kann. Mit dem im Dezember 2020 novellierten EEG steht hierfür zudem ein neuer rechtssicherer Rahmen zur Verfügung." Die Verwaltung soll deshalb prüfen, wie die Photovoltaik-Leistung in Leverkusen erheblich gesteigert werden kann. Auch hier müssen konkrete Ausbauziele bestimmt werden. Weil das Erreichen der Klimaschutzziele große Kraftanstrengungen erfordert, sollen auch die Wohnungsbaugesellschaften, private Bauträger und die EVL in die Planungen einbezogen werden.

Den von der Fraktion eingebrachten Antrag zum CO2-Minderungspfad finden Sie Initiates file downloadhier.

Den von der Fraktion eingebrachten Antrag zum Ausbau der Photovoltaik finden Sie Initiates file downloadhier.

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Mon, 15 Feb 2021 15:02:20 +0100
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/frisches_gruen_aus_dem_rat_informationen_zur_ratssitzung_am_20_januar_2021/ Frisches Grün aus dem Rat - Informationen zur Ratssitzung am 20. Januar 2021 http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/frisches_gruen_aus_dem_rat_informationen_zur_ratssitzung_am_20_januar_2021/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/frisches_gruen_aus_dem_rat_informationen_zur_ratssitzung_am_20_januar_2021/ Danni in LEV verhindern – Leverkusen stellt sich quer: wichtiger Schritt zur Organisation des... Danni in LEV verhindern – Leverkusen stellt sich quer: wichtiger Schritt zur Organisation des Widerstands gegen den Autobahnausbau vollzogen

Ein breites Bündnis fordert die Stadt auf, alles zu tun, um den oberirdischen Ausbau der Autobahnen A 1 und A 3 zu verhindern: mit lautem Protest und notfalls vor Gericht. Das war das Ergebnis der Sondersitzung des Stadtrats heute.

Die GRÜNEN freuen sich über dieses Ergebnis. Der Autobahnbau im Dannenröder Forst zeigt nachdrücklich, welche Folgen eine aus der Zeit gefallene Planung hat. Der Widerstand muss daher so schnell und so weitreichend wie möglich erfolgen. Wenngleich dieser Widerstand die bisher beabsichtigten Baumaßnahmen voraussichtlich nicht verhindert, so wird die Umsetzung der Planungen zumindest jedoch deutlich verzögert. Diese Verzögerung verschafft Zeit für das erforderliche Umdenken.

Wir sind überzeugt, dass der Verkehr bereits in den nächsten zehn Jahren völlig anders organisiert ist als heute, und Straßenerweiterungen nicht erforderlich sind. Insbesondere mit Blick auf die Lebensqualität in der Stadt setzen sich die GRÜNEN daher vor Ort weiter für Tunnellösungen ohne zusätzliche Fahrspuren ein.

Mit Unterstützung des Landes muss auf Bundesebene in einem nächsten Schritt zumindest ein Moratorium erwirkt werden. Für ein grundlegendes Umdenken und eine Forcierung der dringend erforderlichen Verkehrswende sind jedoch neue Mehrheitsverhältnisse im Bundestag erforderlich. Daher werden die Leverkusener GRÜNEN den Autobahnausbau zum zentralen Thema im kommenden Bundestagswahlkampf machen.

Wir danken insbesondere Klaus Wolf (Mitglied des Bauausschusses) und der Fraktionsvorsitzenden Roswitha Arnold, dass sie sich für diesen gemeinsamen Antrag stark gemacht haben.

Beim Thema Gasleitung hat die Verwaltung nun doch reagiert – und zwar in unserem Sinne. Das umstrittene, bei der Bezirksregierung zur Genehmigung vorliegende Projekt soll nun unter anderem bodenkundlich begleitet werden. Außerdem wird an einer Stelle ein umweltfreundlicherer Trassenverlauf vorgeschlagen. Die Forderungen der Verwaltung decken sich nun mit dem, was eine interfraktionelle Initiative mit unserer Beteiligung zu diesem Thema in den vergangenen Wochen erarbeitet hatte. Deswegen hier: Zustimmung!

In das komplizierte Thema Gasleitung haben sich bei uns vor allem Ratsherr Andreas Bokeloh und Bezirksvertreter Stefan Pausch eingearbeitet. Herzlichen Dank dafür!

Bei der Attraktivierung der Wiesdorfer City kommen wir voran. Nachdem die Stadtteilentwicklungsgesellschaft Wiesdorf/Manfort auf den Weg gebracht wurde, nimmt sich die Stadt auch ihrem „Hinterhof“, das heißt dem Areal an der Wöhlerstraße, an. Ziel ist, einen attraktiven Eingang in die Innenstadt zu entwickeln. Mit den im Stadtrat getroffenen Entscheidungen wird die gewünschte Aufwertung sichergestellt.

Zum Schluss hat uns eine Leverkusener Personalfrage beschäftigt: Dabei ging es um den Geschäftsführer der Wohnungsbaugesellschaft (WGL). In dessen Arbeitsvertrag stand, dass er sich verlängert, wenn er nicht gekündigt wird. Wir setzen uns wie bei allen regulären Beschäftigungsverhältnissen dafür ein, dass ein Arbeitsvertrag mit Erwerb eines Anspruchs auf Altersrente endet. Unser Ratsherr und Vorsitzender des WGL-Aufsichtsrats Stefan Baake sagte dazu im Rat: "Das war ein Fehler derjenigen, die diesen Vertrag damals ausgehandelt haben.“ Deswegen haben wir gemeinsam mit SPD und FDP einen Antrag gestellt, demzufolge der Vertrag jetzt fristgerecht gekündigt und ein neuer Vertrag bis Mitte 2024 abgeschlossen wird, der dann auch endet. Eine breite Mehrheit im Rat sah das ebenso.

Bei Fragen zu diesen und weiteren Beschlüssen steht Euch unser Geschäftsführer Marc Nohl gerne zur Verfügung.

Claudia Wiese und Marc Nohl im Namen der Fraktion

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Thu, 21 Jan 2021 15:58:51 +0100
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/gruene_lassen_sich_in_zukunftsfragen_von_buergerinnen_beraten/ GRÜNE lassen sich in Zukunftsfragen von Bürger*innen beraten http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/gruene_lassen_sich_in_zukunftsfragen_von_buergerinnen_beraten/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/gruene_lassen_sich_in_zukunftsfragen_von_buergerinnen_beraten/ Mit frischen Ideen ins neue Jahr: Die GRÜNEN in Leverkusen beteiligen sich an der Erstellung des... Mit frischen Ideen ins neue Jahr: Die GRÜNEN in Leverkusen beteiligen sich an der Erstellung des Zukunftsprogramms zur NRW-Landtagswahl 2022. Ganz zu Beginn lassen sich sie sich dabei von Bürgerinnen und Bürgern beraten. Wegen der Corona-Krise findet das online statt. Dafür wurde extra eine neue Beteiligungsplattform aufgebaut.

„Wie wollen wir in Zukunft leben? Antworten auf diese Frage kann niemand alleine finden.“, stellt Anja Boenke, Vorsitzende der Leverkusener GRÜNEN, fest. „Deshalb laden wir alle Menschen ein, sich an der Befragung zu beteiligen. Sagen Sie uns, was Ihnen für die Zukunft in NRW wichtig ist – und wie wir den Wandel gemeinsam mit Ihnen gestalten können“.

Vorstandsmitglied Ozan Yakincan erklärt, warum die GRÜNEN erstmals Bürger*innen auf diese Weise bei der Programm-Erstellung einbeziehen: „Die Corona-Krise und der aktuelle Lockdown lassen uns zwangsläufig über unsere Zukunft nachdenken. Wir wollen wissen, was Bürger*innen von uns erwarten. Und dabei auch die Stimmen hören, die gerade nicht so laut sind – dafür aber nicht weniger wichtig.“

Die Online-Befragung ist unter gruene-nrw.mitdenken.online und über die Website der GRÜNEN NRW zu finden und läuft noch bis Mitte Januar. Unter den Teilnehmenden verlosen die GRÜNEN 20 Büchergutscheine – natürlich für eine Buchhandlung vor Ort.

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Tue, 05 Jan 2021 17:55:40 +0100
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/gruene_unterstuetzen_wiederwahl_der_baudezernentin_andrea_deppe_fachbereichsleiterinnen_bestaetigen_sehr_gute_arbeit/ GRÜNE unterstützen Wiederwahl der Baudezernentin Andrea Deppe – Fachbereichsleiter*innen bestätigen sehr gute Arbeit http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/gruene_unterstuetzen_wiederwahl_der_baudezernentin_andrea_deppe_fachbereichsleiterinnen_bestaetigen_sehr_gute_arbeit/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/gruene_unterstuetzen_wiederwahl_der_baudezernentin_andrea_deppe_fachbereichsleiterinnen_bestaetigen_sehr_gute_arbeit/ Unsere Fraktion freut sich sehr über die Unterstützung des gesamten Baudezernats, die das fachliche...  

Unsere Fraktion freut sich sehr über die Unterstützung des gesamten Baudezernats, die das fachliche Können und den persönlichen Einsatz der Dezernentin schätzen und dies auch öffentlich bekunden. Chapeau – dies ist ein für Leverkusener Verhältnisse wirklich bemerkenswerter Vorgang. Die GRÜNEN stellen nämlich fest, dass zunehmend andere Faktoren die öffentliche Diskussion über die Wiederwahl von Andrea Deppe bestimmen. Ihr werden Fehler und „glückloses Agieren“ unterstellt, wobei die Fakten ganz andere sind.

Beispiel Schule Im Hedrichsfeld: Verantwortlich für die Erhöhung der Sanierungskosten sind weder die Baudezernentin noch ihre Mitarbeiter*innen. Die schlechte Bausubstanz aus den 1920er Jahren und Pfusch am Bau in den Folgejahren konnten erst mit Öffnung der verschiedenen Gewerke festgestellt werden. Die Ergebnisse der Untersuchungen wurden von der Baudezernentin gegenüber den politisch Verantwortlichen detailliert und kostenbewusst und einschließlich der Alternativen „Abriss oder Sanierung“ dargestellt. Der Rat hat sich nahezu einstimmig für die Sanierung ausgesprochen und damit für den Erhalt eines der wenigen historischen Gebäude in unserer Stadt stark gemacht (zudem in Opladen…) – im Wissen um die hohen Sanierungskosten.

Beispiel Busbahnhof: Grundlage für die Entscheidung war ein Wettbewerbsverfahren unter Beteiligung der Politik. Der Rat hat die Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses in Kenntnis der Unwägbarkeiten mit großer Mehrheit beschlossen. Wer die Vorlage hierzu gelesen hat, wird die Sorgfalt aller beteiligten Stellen kennen, mit der das Verfahren begleitet und umgesetzt wurde. Die Tatsache, dass es aufgrund von Marktbedingungen zu Kostenerhöhungen und Verzögerungen gekommen ist, ist jedenfalls nicht dem Baudezernat anzulasten. Das Ergebnis ist ein hoch attraktiver und funktionsfähiger Busbahnhof, der an einer der zentralen Stellen unserer Stadt einen städtebaulichen Höhepunkt setzt.

Die Kosten für diese und weitere Projekte, wie zum Beispiel die Sanierung von Schulturnhallen, belasten nicht den allgemeinen Haushalt; alle Kosten, auch die Mehrkosten, wurden samt und sonders aus dem vorhandenen Budget des Baudezernats finanziert. Und nur am Rande sei bemerkt, dass die Verantwortlichen im Stadtrat die Bauunterhaltung öffentlicher Gebäude in den Jahren bis 2013 entgegen der grünen Haushaltsanträge sträflich vernachlässigt haben und Haushaltsmittel hierfür permanent gestrichen wurden.

Andrea Deppe ist schließlich auch für das entwickelte Mobilitätskonzept verantwortlich. Auf der Grundlage dieses Konzepts wurden beispielsweise die Schnellbuslinien, die ersten Busbeschleunigungsspuren und das Fahrradverleihsystem eingeführt. Nicht zuletzt aufgrund ihrer Überzeugungsarbeit wurden die Maßnahmen mit jeweils großen Mehrheiten im Stadtrat beschlossen.

Mit Andrea Deppe hat die Stadt Leverkusen erstmalig eine Frau an der Spitze des Baudezernats, die sich mit Empathie und Begeisterung für die städtebauliche Entwicklung der gesamten Stadt einsetzt – für die großen, zentralen Plätze genauso wie für die kleinen Quartiere. Dass dies in einer Stadt wie Leverkusen nicht auf einer weißen Landkarte erfolgen kann, sondern mit vorhandenen, teilweise schwierigen Strukturen und belasteten Bereichen erfolgen muss, ist für Andrea Deppe ein Ansporn. Das von ihr maßgeblich verantwortete Mobilitätskonzept zeigt ihre hohe Kompetenz, Politik und Verwaltung gemeinsam in die Zukunft zu führen.

Das Vorgehen der Fachbereichsleiter*innen mag ungewöhnlich sein. Die aktuelle Entwicklung hat die Fachbereichsleiter*innen offenbar dazu veranlasst, einen offenen Brief zu verfassen und die Diskussion wieder auf die Fachebene zurückzuführen.

Hierzu Roswitha Arnold, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN: „Wir setzen auf Andrea Deppe und wollen den erfolgreichen Weg zur Weiterentwicklung unserer Stadt mit ihr fortsetzen. Eine fachliche und persönliche Beurteilung muss Andrea Deppe nicht fürchten. Bereits bei der ersten Wahl war die fachliche Qualifikation das entscheidende Kriterium für die Nominierung. Die Fachlichkeit muss auch bei der anstehenden Wahl im Vordergrund stehen. Der offene Brief ist dabei eine wichtige Entscheidungshilfe.“

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Tue, 05 Jan 2021 17:19:35 +0100
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/frisches_gruen_aus_dem_rat/ Frisches Grün aus dem Rat http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/frisches_gruen_aus_dem_rat/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/frisches_gruen_aus_dem_rat/ Am 14. Dezember fand die letzte Ratssitzung des Jahres statt. Das Wichtigste vorab: Zum Thema... Am 14. Dezember fand die letzte Ratssitzung des Jahres statt. Das Wichtigste vorab: Zum Thema Autobahnausbau soll es im Januar eine Sondersitzung des Rates geben. Der Rat der Stadt will versuchen, mit einer Stimme zu sprechen, um sich gegen die Ungeheuerlichkeit der Entscheidung aus dem Bundesverkehrsministeriums zu wenden. Unsere grüne Haltung dazu: Der Ausbau der Autobahnen wird nicht mehr nötig sein!

Ein weiteres wichtiges aktuelles Thema der Leverkusener Politik ist die Gründung einer Stadtteilentwicklungsgesellschaft für Manfort und Wiesdorf. Den Antrag dafür haben wir gemeinsam mit SPD, CDU und FDP gestellt. Jetzt soll es möglichst schnell losgehen mit der Entwicklung, vor allem der City C in der Stadtmitte, um einen Gesellschaftervertrag zu erarbeiten und eine Geschäftsführung dafür zu finden. "Ein großes Projekt, das nunmehr zum Erfolg führen soll!", erwartet Roswitha Arnold.

Ausführlich haben wir im Rat über die Abfallgebühren in Leverkusen diskutiert. Die AVEA plant eine Erhöhung um sechs Euro pro Person und Jahr. Die Begründung dafür fanden wir schlüssig – zumal die Kosten sonst im städtischen Haushalt landen würden. Christoph Kühl war wichtig, dass die AVEA auf ihrer Website vermitteln solle, warum die Erhöhung nötig ist. Denn noch immer geistert der Mythos herum, in Leverkusen seien die Abfallgebühren ganz besonders hoch. Das geht aber zurück auf eine Studie, die sozusagen Abfall-Äpfel mit Abfall-Birnen verglichen hatte.

Mit dem Thema Gaspipeline hatten unsere Ratsmitglieder Bettina Miserius und Andreas Bokeloh schon im Umweltausschuss zu tun, das Thema wurde dann aber in den Rat verschoben. Vielleicht kann die Politik ja hier doch noch etwas bewegen. Es gibt nämlich zwei Planänderungen, zu denen der Rat noch Änderungswünsche für die Stellungnahme der Stadt hat. Gründe sind die nicht ausreichend geprüfte Bodenqualität sowie die Störfallproblematik. Da die Stellungnahmefrist der Bezirksregierung schon einen Tag nach der Ratssitzung auslief, wurde um Fristverlängerung gebeten, die Begründungen sollen zeitnah nachgereicht werden. Wir bleiben dran!

Die CDU hatte den Antrag gestellt, man müsse im Bürgerbusch „Ordnung schaffen" und die Verwaltung solle den Besitzer dazu bringen. Da konnten wir nicht mitgehen, ganz im Gegenteil. Natürlich müssen die Wege im Wald gut in Schuss gehalten werden, aber – wie Bettina Miserius im Rat formulierte – "das Altholz im Wald liegen zu lassen, ist ökologisch gesehen das Beste! Denn so kann sich der Wald selbst regenerieren."

Sehr am Herzen liegt uns das NaturGut Ophoven, das stark unter der Corona-Pandemie zu leiden hat. Wir hatten einen monatlichen Zuschuss von 20.000 Euro pro Monat von Juli 2020 bis April 2021 beantragt. Unser Ratsmitglied Gerd Wölwer ist halbwegs zufrieden: „Ich freue mich, dass wir zumindest den Zuschuss bis Februar 2021 durchsetzen konnten!"

Beim Thema Jobticket für Mitarbeiter*innen des Klinikums haben wir eine Vertagung beantragt, weil im Klinikum-Aufsichtsrat die notwendigen aktuellen Zahlen noch gar nicht vorliegen und damit unklar ist, in welcher Höhe das Jobticket von der Stadt mitfinanziert werden muss.

Das Fahrradverleihsystem wird ausgebaut: Zum einen steigt die Zahl der Verleihstationen, zum anderen können zukünftig auch Pedelecs und Lastenräder ausgeliehen werden.

An den Stadtgrenzen stellt die Stadt Leverkusen Ortsschilder mit dem Zusatz "Stadt der Vielfalt" auf. Mit diesen Schildern soll ein kleines und dennoch wichtiges Zeichen für ein solidarisches, friedliches und respektvolles Miteinander gesetzt werden.

Zum Schluss der Sport: Gemeinsam mit CDU, SPD und FDP machen wir uns dafür stark,  dass die die Frauenfußball-WM 2027 auch in Leverkusen ausgetragen wird. Hintergrund: Der DFB wird sich gemeinsam mit Belgien und den Niederlanden bewerben.

Eigentlich wäre bei der letzten Ratssitzung des Jahres auch der Haushalt für 2021 eingebracht worden. Corona-bedingt wird das aber erst Anfang 2021 geschehen.

Es war eine lange Sitzung: Fast acht Stunden plus Vorbesprechung (plus Umweltausschuss vorher) – und dann kann man wegen Corona nicht mal hinterher gemeinsam ein Bierchen trinken gehen! Unsere grüne Bürgermeisterin Zöhre Demirci hat einen Teil der Ratssitzung geleitet – und das hat sie toll gemacht!

Wenn Ihr mehr wissen möchtet zu einzelnen Entscheidungen, wendet Euch gerne an unseren neuen Fraktionsgeschäftsführer Marc Nohl.

Berichterstattung: Claudia Wiese und Marc Nohl

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Tue, 15 Dec 2020 12:32:00 +0100
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/berliner_verhaeltnisse_im_leverkusener_rat_provokationen_von_aufbruch_leverkusen_erreichen_neue_eskalationsstufe_gruene_fordern_weiterreichende_aufklaerung/ Berliner Verhältnisse im Leverkusener Rat: Provokationen von Aufbruch Leverkusen erreichen neue Eskalationsstufe – GRÜNE fordern weiterreichende Aufklärung http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/berliner_verhaeltnisse_im_leverkusener_rat_provokationen_von_aufbruch_leverkusen_erreichen_neue_eskalationsstufe_gruene_fordern_weiterreichende_aufklaerung/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/berliner_verhaeltnisse_im_leverkusener_rat_provokationen_von_aufbruch_leverkusen_erreichen_neue_eskalationsstufe_gruene_fordern_weiterreichende_aufklaerung/ In der gestrigen Ratssitzung kam es am Abend zum Eklat. Einigen Ratsherren fiel auf, dass ein... In der gestrigen Ratssitzung kam es am Abend zum Eklat. Einigen Ratsherren fiel auf, dass ein Unterstützer von Aufbruch Leverkusen die Ratssitzung ohne Anfrage und Genehmigung aufzeichnet und live ins Internet streamt. Nachdem er gezwungen wurde, die Aufzeichnung zu beenden und vorhandene Aufnahmen zu löschen, ging Ratsherr Beisicht ungerührt und kommentarlos zur Tagesordnung über. Ungeprüft blieb, welche Aufzeichnungen bereits im Internet bereitgestellt wurden.

Hierzu meint die Fraktionsvorsitzende Roswitha Arnold: „Ratsherr Beisicht zeigte einmal mehr, wie sehr er demokratische Institutionen und Persönlichkeitsrechte missachtet. Vorsätzlich und zielgerichtet werden Grenzen überschritten. Das Vorgehen wird anschließend verharmlost, die Übernahme von Verantwortung für die Auswirkungen des eigenen Verhaltens abgelehnt. Das Verhalten der Rechten im Bundestag zeigt die weitere Entwicklung: Mit Worten und Taten werden Recht und Gesetz Stück für Stück ausgehöhlt. Dies darf nicht toleriert werden.“

Die GRÜNEN fordern daher eine weiterreichende Aufklärung: Die von Oberbürgermeister Richrath geforderte Löschung von Aufzeichnungen auf dem benutzten Endgerät reicht nicht aus. Geprüft werden muss auch, welche Teile der Ratssitzung mitgeschnitten und wo veröffentlicht wurden. Unrechtmäßig ins Internet gestellte Aufzeichnungen müssen dort umgehend gelöscht werden. Die GRÜNEN verlangen eine entsprechende schriftliche Stellungnahme von Ratsherr Beisicht zu diesem Vorgang und werden Oberbürgermeister Richrath bitten, eine solche Stellungnahme anzufordern und dem Rat zur abschließenden Prüfung und Bewertung des Vorgangs zukommen zu lassen.

Zum Hintergrund: Die Ratssitzungen werden live ins Internet übertragen. Diese Übertragung ist gewollt und findet auch die Zustimmung der GRÜNEN. Die Steuerung dieser Übertragung erfolgt durch die Stadtverwaltung. Damit ist eine neutrale Berichterstattung gewährleistet. Die Wahrung der Persönlichkeitsrechte der Teilnehmerinnen und Teilnehmer ist sichergestellt. Andere Übertragungen sind – wie das Beispiel Berlin zeigt – aus guten Gründen untersagt. Die Übertragung durch Aufbruch Leverkusen wurde weder angezeigt noch genehmigt. Gegen diese Missachtung der Bestimmungen richtet sich der Vorstoß der GRÜNEN.

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Tue, 15 Dec 2020 12:32:00 +0100
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/antrag_der_ratsfraktion_zum_ausbau_von_a1_und_a3_stadt_soll_sich_jedweder_autobahnerweiterung_auf_leverkusener_stadtgebiet_verweigern/ Antrag der Ratsfraktion zum Ausbau von A1 und A3: Stadt soll sich jedweder Autobahnerweiterung auf Leverkusener Stadtgebiet verweigern http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/antrag_der_ratsfraktion_zum_ausbau_von_a1_und_a3_stadt_soll_sich_jedweder_autobahnerweiterung_auf_leverkusener_stadtgebiet_verweigern/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/antrag_der_ratsfraktion_zum_ausbau_von_a1_und_a3_stadt_soll_sich_jedweder_autobahnerweiterung_auf_leverkusener_stadtgebiet_verweigern/ Die Leverkusener GRÜNEN lehnen die Planungen des Bundesverkehrsministeriums zum Ausbau der...

Die Leverkusener GRÜNEN lehnen die Planungen des Bundesverkehrsministeriums zum Ausbau der Autobahnen A1 und A3 ab.

Die Planer*innen gehen davon aus, dass die Zahl der Fahrzeuge auf den Straßen weiter steigt und es daher keine Alternativen zu einem Ausbau gäbe. Der Straßenverkehr wird sich jedoch bereits in den kommenden zehn bis fünfzehn Jahren - also noch vor der Umsetzung der geplanten Maßnahmen - deutlich verändern. Fahrzeugtechnik und Infrastruktur werden weiterentwickelt. Autonom oder teilautonom verkehrende Kraftfahrzeuge, die eine Steuerung des Verkehrsflusses in Bezug auf Geschwindigkeiten und Abstände ermöglichen, sind bereits heute keine Vision mehr. Verlagerungen werden durch den Ausbau von Schiene und ÖPNV möglich. Zudem muss und kann der Güterverkehr zusammengefasst und zumindest teilweise verlagert werden. Ratsherr Christoph Kühl ergänzt: "Die fortschreitende Digitalisierung verändert auch die Arbeitswelt. Das Arbeiten im Homeoffice ist bereits in vielen Bereichen möglich und wird sich auch nach der Corona-Pandemie weiter auf den Verkehr auswirken. Diese Entwicklungen sind planerisch bis heute nicht berücksichtigt."

Auch zur Verringerung der Auswirkungen des Klimawandels sind wirksame Maßnahmen dringend geboten. Das bisherige "Weiter so" der Planer*innen ignoriert die Lärm- und Schadstoffemissionen und schafft keine Angebote, die zur Änderung des Mobilitätsverhaltens einladen. Stattdessen reagiert das Bundesverkehrsministerium auf die Herausforderungen von heute und morgen mit Lösungen von gestern - zu Lasten der Bürger*innen der Stadt Leverkusen.

Die Entscheidungen des Bundesverkehrsministeriums zur Stelzenautobahn und zur A3 haben alle Hoffnungen der Stadt auf einen ansatzweise bürgerfreundlichen Autobahnausbau zunichte gemacht. Daher stellen die GRÜNEN erneut den Antrag, den weiteren Ausbau der Autobahnen A1 und A3 abzulehnen und lediglich Sanierungs- bzw. Umbaumaßnahmen, zum Beispiel in Form von Verlegungen in Tunnellagen, ohne eine Erweiterung von Kapazitäten zuzustimmen.

Den vollständigen Antrag finden Sie hier.

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Fri, 04 Dec 2020 12:32:00 +0100
http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/geschaeftsfuehrer_klaus_dieter_bartel_verabschiedet/ Geschäftsführer Klaus-Dieter Bartel verabschiedet http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/geschaeftsfuehrer_klaus_dieter_bartel_verabschiedet/ http://die-gruenen-leverkusen.de/volltext/article/geschaeftsfuehrer_klaus_dieter_bartel_verabschiedet/ Gestern verabschiedeten die Leverkusener GRÜNEN mit viel Applaus ihren Fraktionsgeschäftsführer...

Gestern verabschiedeten die Leverkusener GRÜNEN mit viel Applaus ihren Fraktionsgeschäftsführer Klaus-Dieter Bartel, der 1993 ins „Treibhaus“ kam und nach 27 Dienstjahren in den wohlverdienten Ruhestand geht.

Klaus-Dieter Bartel hat 20 Jahre als Geschäftsführer des Kreisverbands und stellvertretender Geschäftsführer der Ratsfraktion gearbeitet, bevor er im Jahr 2014 die Leitung der Geschäftsstelle der Ratsfraktion übernahm. Sowohl der Kreisverband als auch die Ratsfraktion danken ihm für die langjährige zuverlässige und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Die enge Zusammenarbeit wurde auch von der Stadtverwaltung gewürdigt. Sowohl Oberbürgermeister Uwe Richrath als auch die für die Sitzungsarbeit zuständigen Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung nahmen an der Verabschiedung im corona-bedingt kleinen Rahmen teil und übermittelten Grüße und Dank. Auch die Leverkusener GRÜNEN wünschen Klaus-Dieter Bartel bei seinen zwei Leidenschaften, dem Reisen und seiner Tätigkeit als Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN in Hilden, weiterhin viel Freude und Erfolg.

Gleichzeitig freuen sich die Leverkusener GRÜNEN über die Verpflichtung seines Nachfolgers: Neuer Geschäftsführer ist Marc Nohl. Der studierte Sozialarbeiter ist erfahren in der Partei- und Fraktionsarbeit der GRÜNEN und kennt die Leverkusener GRÜNEN aus seiner Zeit als Geschäftsführer des Kreisverbands in den Jahren 2015 und 2016. Zuletzt war er als Geschäftsführer der Kreistagsfraktion im Rheinisch-Bergischen Kreis beschäftigt.

Marc Nohl ist im Regelfall zu folgenden Bürozeiten erreichbar: montags bis freitags von 10:00 bis 17:00 Uhr.

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Thu, 03 Dec 2020 17:44:00 +0100