Ausgewählte Kategorie: Presseerklärung
Richtig so: Vertagung der Bezahlkarte für…
Die Entscheidung über die Bezahlkarte für Geflüchtete wird in die Fachausschüsse vertagt. Dafür hat in der heutigen Ratssitzung die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gestimmt. Unter anderem CDU und FDP hatten beantragt, die Voraussetzungen zur Einführung einer Bezahlkarte so…
Antrag | Finanzen | Fraktion | Partei | Presseerklärung | Sozialpolitik | Themen
Trotz Kritik an der Haushaltsplanung: Wir…
Der Haushalt für das Jahr 2024 lässt nicht viel Spielraum zu. Das wurde in der heutigen Ratssitzung deutlich. Daran übt die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kritik, stimmte dennoch dem Haushalt in der vorliegenden Fassung zu. Fraktionsvorsitzende Claudia Wiese: „Wir müssen…
Finanzen | Fraktion | Presseerklärung | Stadtentwicklung | Themen
Ja zu einer neuen klimafreundlichen Fähre
Am kommenden Montag, 05.02.2024, wird die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit einem ganz klaren Ja der Vorlage der Verwaltung zur Hitdorfer Rheinfähre im Finanz- und Digitalisierungsausschuss zustimmen. Bereits im Kommunalwahlkampf 2020 hatte sich Ratsherr Gerd Wölwer für…
Fraktion | Hitdorf | Kommunalwahl 2020 | ÖPNV | Presseerklärung | Stadtentwicklung | Themen | Umwelt
Haltung zeigen - Ja zum Umgang mit…
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die von der Stadtverwaltung für den kommenden Schulausschuss erstellte Vorlage zum Umgang mit parteipolitischen Veranstaltungen in Schulen. Demnach lehnen von insgesamt 37 Schulen 36 die Vermietung von Schulräumen an Parteien für…
Nein zur Instrumentalisierung von Rechts
Am Freitag, 05. Januar 2024, fand entgegen dem Ratsbeschluss aus März 2023 keine Auftritte von russischen Künstler*innen an städtischen Veranstaltungsorten zuzulassen eine pro-russische Veranstaltung in der Villa Wuppermann statt. Einen Tag später, am Samstag, 06. Januar 2024,…
Anfrage | Bürgerrechte | Fraktion | Presseerklärung | Themen
„Lasst uns was bewegen“: Lesung und Gespräch mit…
Am Sonntag, 21.01.2024, um 15 Uhr, wird die ehemalige NRW-Umweltministerin Bärbel Höhn in unserer Geschäftsstelle (Mülheimer Str. 7a, 51375 Leverkusen) zu Gast sein und dort aus ihrem neuen Buch „Lasst uns was bewegen! Was wir jetzt für die Zukunft unserer Enkel tun können“…
Partei | Presseerklärung | Themen | Umwelt