Vorab: Das war ein Tag zum Jubeln für die GRÜNEN. Annalena Baerbock ist unsere Kanzlerkandidatin, hat eine grandiose Rede gehalten und so viel Begeisterung geweckt. Die Ratsfraktion gratuliert auf das Herzlichste und freut sich auf einen erfolgreichen Wahlkampf. Alles ist drin!

Auf Vorschlag der Verwaltung stellte der Kulturausschuss zusätzlich 90.000 € für Kulturhilfen zur Verfügung zur Verfügung, um die Auswirkungen der Corona-Krise zu mildern. Antragsberechtigt sind sowohl Leverkusener Kulturvereine und -initiativen als ...

Im Umgang mit Kindern im Kita-Alter lassen sich die sonst vorgeschriebenen Hygieneregeln oft nicht einhalten, deswegen hat der Arbeitgeber hier eine besondere Fürsorgepflicht. Den Mitarbeiter*innen muss daher ermöglicht werden, FFP2-Masken zu tragen, denn nur sie bieten einen Infektionsschutz für den Träger. Unser OB-Kandidat Stefan Baake fordert, den Mitarbeiter*innen diese Masken zur Verfügung zu stellen

In manchen Teilen der Bevölkerung geht die so wichtige Akzeptanz der Maskenpflicht zurück. Besonders gefährlich ist das in Krankenhäusern. Deswegen fordert unser OB-Kandidat Stefan Baake, dass die Einhaltung der Tragepflicht kontrolliert und nötigenfalls der Sicherheitsdienst verstärkt wird.

Viele Leverkusener fragen sich, ob sie sich auf den Corona-Virus testen lassen sollen. Sie sind verunsichert, ob das möglich ist und welche Kosten damit verbunden sind. Unser OB-Kandidat Stefan Baake unterstützt das: „Die Bevölkerung möchte klare Antworten. In der Stadt fehlt ein Konzept“. Möglicherweise scheitert eine Ausweitung von Tests am Personal im Gesundheitsamt. Dazu Stefan Baake: „Wir wollen wissen, ob ausreichend Personal zur Verfügung steht oder ob es andere Gründe gibt, weshalb Tests nicht ausgeweitet werden. Bundesgesundheitsminister Spahn hält die Ausweitung von Tests für den Königsweg in der Pandemiebekämpfung; den sollten wir in Leverkusen auch gehen“. Die grüne Ratsfraktion stellt zum Thema Corona-Tests deshalb eine Anfrage.