Danni in LEV verhindern – Leverkusen stellt sich quer: wichtiger Schritt zur Organisation des Widerstands gegen den Autobahnausbau vollzogen

Ein breites Bündnis fordert die Stadt auf, alles zu tun, um den oberirdischen Ausbau der Autobahnen A 1 und A 3 zu verhindern: mit lautem Protest und notfalls vor Gericht.

Unsere Fraktion freut sich sehr über die Unterstützung des gesamten Baudezernats, die das fachliche Können und den persönlichen Einsatz der Dezernentin schätzen und dies auch öffentlich bekunden. Chapeau – dies ist ein für Leverkusener Verhältnisse wirklich bemerkenswerter Vorgang.

Am 14. Dezember fand die letzte Ratssitzung des Jahres statt. Das Wichtigste vorab: Zum Thema Autobahnausbau soll es im Januar eine Sondersitzung des Rates geben. Der Rat der Stadt will versuchen, mit einer Stimme zu sprechen, um sich gegen die Ungeheuerlichkeit der Entscheidung aus dem Bundesverkehrsministeriums zu wenden. Unsere grüne Haltung dazu: Der Ausbau der Autobahnen wird nicht mehr nötig sein!

In der gestrigen Ratssitzung kam es am Abend zum Eklat. Einigen Ratsherren fiel auf, dass ein Unterstützer von Aufbruch Leverkusen die Ratssitzung ohne Anfrage und Genehmigung aufzeichnet und live ins Internet streamt. Nachdem er gezwungen wurde, die Aufzeichnung zu beenden und vorhandene Aufnahmen zu löschen, ging Ratsherr Beisicht ungerührt und kommentarlos zur Tagesordnung über.

Die Leverkusener GRÜNEN lehnen die Planungen des Bundesverkehrsministeriums zum Ausbau der Autobahnen A1 und A3 ab. Die Planer*innen gehen davon aus, dass die Zahl der Fahrzeuge auf den Straßen weiter steigt und es daher keine Alternativen zu einem Ausbau gäbe. Der Straßenverkehr wird sich jedoch bereits in den kommenden zehn bis fünfzehn Jahren - also noch vor der Umsetzung der geplanten Maßnahmen - deutlich verändern.